Der Einfluss Europas auf das BGB

Gesetzgebungstechnik europarechtlich veranlasster Änderungsgesetze

2016. 406 S.
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ISBN 978-3-428-14849-3
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ISBN 978-3-428-54849-1
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ISBN 978-3-428-84849-2
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Beschreibung

In jüngerer Vergangenheit unterliegen mehr und mehr auch zentrale Materien des Zivilrechts europäischem Einfluss. Viele Bereiche des BGB dienen daher mittlerweile der Umsetzung europäischer Richtlinien. Angesichts dieser Entwicklung widmet sich die Arbeit der Frage, inwieweit sich die Gesetzgebungstechnik des BGB hierdurch verändert hat. Hierzu werden das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, das Verbrauchsgüterkaufrecht und das Recht der besonderen Vertriebsformen als Beispiele für europarechtlich beeinflusste Bereiche des BGB einer gesetzestechnischen Analyse unterzogen. Untersucht wird insbesondere, ob sich gesetzestechnische Auffälligkeiten zeigen und inwieweit diese tatsächlich auf den europäischen Vorgaben beruhen. Die Autorin legt dar, dass viele Problempunkte vermieden werden könnten und unterbreitet oftmals Verbesserungsvorschläge. Dabei begrüßt sie die Entscheidung des nationalen Gesetzgebers, die Umsetzung der europäischen Richtlinien im BGB selbst vorzunehmen.

Inhaltsübersicht

A. Einleitung

B. Einführung in einzelne Begrifflichkeiten der Gesetzgebungstechnik

Grundformen eines Gesetzes – Begriff und Abgrenzung einzelner besonderer Mittel der Gesetzestechnik – Grad der Abstraktion, Generalklauseln und unbestimmte Rechtsbegriffe – Gesetzessystematik

C. Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Nationale Ausgangslage – Quellen europarechtlichen Einflusses und ihre nationale Umsetzung – Vergleich des Gesetzgebungsverfahrens – Vergleich der Gesetze nach ihrem äußeren Erscheinungsbild – Analyse der Gesetzeslage im Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen – Gesamtfazit zur Untersuchung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

D. Verbrauchsgüterkaufrecht

Quellen des europarechtlichen Einflusses – Nationale Umsetzung und Ausgangslage – Vergleich des Gesetzgebungsverfahrens – Das äußere Erscheinungsbild des Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts vom 26. November 2001 – Analyse der Gesetzeslage im Verbrauchsgüterkaufrecht – Gesamtfazit zur Untersuchung des Verbrauchsgüterkaufrechts

E. Das Recht der besonderen Vertriebsformen und der Verbraucherverträge im Allgemeinen

Quellen des europarechtlichen Einflusses – Nationale Umsetzung – Vergleich des Gesetzgebungsverfahrens – Vergleich der Gesetze nach ihrem äußeren Erscheinungsbild – Analyse der Gesetzeslage im Recht der besonderen Vertriebsformen – Gesamtfazit zur Untersuchung des Rechts der besonderen Vertriebsformen und der Verbraucherverträge im Allgemeinen

F. Die Verortung der Verbraucherschutzmaterien. Integration in das BGB, zahlreiche Sondergesetze oder ein Verbraucherschutzgesetzbuch?

G. Schlussbetrachtung

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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