Ein Beitrag zur Reform der deutschen Finanz- und Haushaltsordnung (Föderalismusreform)
Beschreibung
Daniel Buscher widmet sich der zentralen Thematik der Finanz- und Haushaltsordnung sowie bestimmten Grundproblemen der Bundesstaatlichkeit. Vor dem Hintergrund der inzwischen dramatischen Staatsverschuldung Deutschlands und der im Jahr 2009 verabschiedeten Föderalismusreform II, erscheint das Thema von überragender praktischer Bedeutung. Das Finanzrecht hat zunehmend eine derartige Komplexität und Unübersichtlichkeit erreicht, dass seine genauen Wirkungen selbst Fachleuten – geschweige denn der demokratischen Öffentlichkeit – kaum noch im Detail zugänglich sind. Die bisher diskutierten Reformpläne und jüngst vollzogenen Reformschritte werfen eine Reihe ungeklärter Fragen auf, deren sorgfältige Analyse sich der Autor in der vorliegenden Abhandlung zur Aufgabe gemacht hat.
Nach einer Einleitung widmet sich Daniel Buscher in einem ersten Teil zunächst der verfassungshistorischen Genese des deutschen Föderalismus. Im zweiten Teil behandelt der Autor ausführlich das Thema der Finanzordnung einschließlich der erfolgten Änderungen im Zuge der im Jahr 2006 verabschiedeten Föderalismusreform I. Darauf folgt der dritte Teil zum Thema Staatsverschuldung und Reform. Im vierten Teil beschäftigt er sich abschließend mit den finanzbezogenen Effekten einer etwaigen Neugliederung des Bundesgebietes.
Inhaltsübersicht
Einleitung
Krise der öffentlichen Haushalte in Deutschland – Gang der Untersuchung – Begriffssystematisierung
Erster Teil: Föderalismus und Bundesstaat in Deutschland
Terminologie – Entwicklung des Föderalismus in Deutschland – Verankerung des Bundesstaats im Grundgesetz – Bundesstaatstheorien im Kontext der Reform der Finanz- und Haushaltsordnung – Zwischenergebnis
Zweiter Teil: Finanzordnung und Reform
Grundlagen der bundesdeutschen Finanzordnung – Das gegenwärtige System der bundesstaatlichen Finanzordnung – Reformbedürftigkeit und Vorgaben für eine Reform der Finanzordnung – Ansätze für eine Reform der Finanzordnung
Dritter Teil: Staatsschuldenrecht und Reform
Grundlagen des Staatsschuldenrechts – Voraussetzungen und Grenzen der Kreditaufnahme bis einschließlich zum Halbjahr 2010 – Reformbedürftigkeit und Vorgaben für Reformen des Staatsschuldenrechts – Bewertung der Ergebnisse der Förderalismusreform II und Ansätze für zukünftige Reformen des Staatsschuldenrechts
Vierter Teil: Neugliederung des Bundesgebietes
Grundlagen der Neugliederung des Bundesgebietes – Neugliederung des Bundesgebietes nach dem Grundgesetz – Notwendigkeit der Neugliederung und Verknüpfung mit einer Reform der Finanz- und Haushaltsordnung – Ansätze für eine Reform der Neugliederungsregelungen im Grundgesetz – Zwischenergebnis
Fünfter Teil: Ergebnis
Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis
Pressestimmen
»Insgesamt gelingt es der Studie hervorragend, den politischen Entscheidungsspielraum bei den Reformen der bundesstaatlichen Finanzordnung sichtbar zu machen. [...] die Studie [leistet] einen wichtigen Beitrag zur Strukturierung und Transparenz normativer Stränge der finanzföderalen Reformdebatte.« Thomas Krumm, in: Politische Vierteljahresschrift, 4/2012
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