Der besondere Gleichheitssatz aus Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG

Eine Untersuchung zu Gehalt und Struktur des Diskriminierungsverbotes sowie seiner Bedeutung für die verfassungsrechtliche Stellung und soziale Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen

2002. 320 S.
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Beschreibung

Der Autor unterzieht in der vorliegenden Arbeit den besonderen Gleichheitssatz aus Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG sowohl in seiner Bedeutung als Grundrecht für den Einzelnen als auch hinsichtlich seines Gehalts als Staatsauftrag zur Sozialgestaltung einer grundlegenden Untersuchung.

Dazu zeigt Stefan Straßmair zunächst das Verhältnis des Verfassungssatzes zu den einfachgesetzlichen Regelungen des Sozialrechts auf; insbesondere werden Entwicklung und Problematik des Rehabilitationsrechts bis zu seiner Zusammenfassung in dem neuen SGB IX im Juli 2001 dargestellt. Der verfassungsrechtliche Schwerpunkt der Arbeit liegt darauf, anhand der neueren Grundrechtsdogmatik einen Lösungsvorschlag für die Herleitung subjektiver Rechtspositionen aus dem neuen Gleichheitssatz zu entwickeln. Daneben wird auf die objektiv-rechtliche Bedeutung des Benachteiligungsverbots im Wertsystem des Grundgesetzes eingegangen. Schließlich bilden auch sogenannten Antidiskriminierungsgesetze zugunsten von Menschen mit Behinderungen in Europa und den USA einen Gegenstand der Arbeit. In diesem Zusammenhang wird sowohl auf gesetzgeberische Maßnahmen im Recht der Europäischen Union als auch auf die Hintergründe des im Mai 2002 in Kraft getretenen deutschen Gleichstellungsgesetzes eingegangen.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Kapitel: Die rechtliche Stellung behinderter Personen im deutschen Sozialsystem: Das soziale System in Deutschland - Die Entwicklung der Rehabilitation im deutschen Sozialsystem - Die Grundzüge der Rehabilitation im Sozialrecht - Der Strukturwandel in der Sozialpolitik - 2. Kapitel: Die verfassungsrechtliche Stellung behinderter Personen bis zur Einführung des Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG: Das Sozialstaatsprinzip - Die Grundrechte - 3. Kapitel: Die Einführung des Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG im Zuge der Verfassungsreform des Jahres 1994: Die Verfassungsreform 1994 - Die Hintergründe der Forderung nach einer Ergänzung des Grundgesetzes zugunsten behinderter Personen - Der Weg bis zum Inkrafttreten des Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG - 4. Kapitel: Gehalt und Bedeutung des Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG: Die Gewährleistung rechtlicher Gleichheit im Grundgesetz - Der Anwendungsbereich des Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG - Die subjektiv-rechtliche Dimension des Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG - Die objektiv-rechtliche Dimension des Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG - 5. Kapitel: Die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen: Der Gleichstellungsauftrag aus Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG - Gleichstellungsinitiativen auf Landesebene - Gleichstellungsinitiativen auf Bundesebene - Zusammenfassung und Ausblick - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis

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