Der Beschluss als Rechtsgeschäft
2020. 453 S.
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ISBN 978-3-428-18147-6
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ISBN 978-3-428-58147-4
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Beschreibung

Gemeinschaften und Verbände organisieren sich durch Kollektivorgane. In Kollektivorganen werden Entscheidungen häufig mit der Mehrheit der Stimmen getroffen. Wichtige Beispiele sind Gesellschafter- und Hauptversammlungen, mehrköpfige Vorstände und Aufsichtsräte, Betriebsräte, Wohnungseigentümerversammlungen und Gläubigerausschüsse.

Das Bürgerliche Recht ist allerdings nicht auf Beschlüsse, sondern auf Verträge gemünzt. Weder die Rechtsgeschäftslehre des BGB noch ein anderes privatrechtliches Gesetz enthält eine allgemeine Beschlusslehre. Das deutsche Beschlusswesen wirkt daher wie ein bunter Flickenteppich.

In dieser Publikation wird in 43 Thesen eine allgemeine Beschlusslehre erarbeitet und die Dogmatik des Beschlusses als Rechtsgeschäft neu vermessen. Diese stellt sodann das Fundament für ein allgemein anwendbares, harmonisierendes Beschlusswesen in allen privatrechtlichen Kollektivorganen dar.

Inhaltsübersicht

Einführung

Allgemeiner Teil
Der Beschluss als Rechtsgeschäft: Kodifizierungen, Terminologien und Zielsetzung der Arbeit – Die Einbettung des Beschlusses in die Rechtsgeschäftslehre – Die Beschlussprozedur: Der Weg zum Beschluss – Der Beschluss als Entscheidung für das Kollektivorgan – Bindungswirkungen für den einzelnen Organwalter nach der Stimmabgabe und Beschlussverkündung

Besonderer Teil
Konkludent gefasste Beschlüsse: Wie sehr lässt sich die Beschlussprozedur minimalisieren? – Die Willensbildung in Kollektivorganen außerhalb von Versammlungen – Willensmängel bei der Beschlussprozedur – Der Mythos von den schwebend unwirksamen Beschlüssen – Stellvertretung und Botenschaft bei der Beschlussprozedur – Beschlüsse mit Bezug zu anderen Personen und das Plädoyer gegen den Beschluss als hybrides Rechtsgeschäft – Das Paradoxon vom Negativbeschluss ohne Negativstimme und die Rückbesinnung auf rechtsgeschäftliche Grundsätze – Vetorechte in der Beschlussprozedur – Geheime Stimmabgaben – Fehlerhafte Beschlüsse und Haftung der Organwalter – Ergebnisse der Untersuchung – Results of the Study

Literaturverzeichnis und Sachwortregister

Pressestimmen

»Das umfangreiche Buch ist flüssig, leicht lesbar und in einer wohltuend gepflegten und anschaulichen Sprache geschrieben. Der Ertrag des ›Allgemeinen Teils‹ der Arbeit ist meines Erachtens für die gesellschaftsrechtliche Praxis relativ gering. Anders verhält es sich mit der Erörterung vieler für die Praxis bedeutsamer Themen im ›Besonderen Teil‹, der für den Gesellschaftsrechtler eine regelrechte Fundgrube bietet.« Prof. Dr. Michael Hoffmann-Becking, in: Zeitschrift für das gesamte Handelsrecht und Wirtschaftsrecht, Bd. 186, 5/2022

»Die Neuerscheinung, eine Bielefelder Habilitationsschrift, behandelt eine für das gesamte Verbandsrecht bedeutsame Thematik, nämlich das Beschlussrecht.[...] Das Augenmerk des Autors gilt neben Personen- und Kapitalgesellschaften insbesondere der Wohnungseigentümergemeinschaft. Davon profitiert die - lebendig und pointiert verfasste - Untersuchung nicht zuletzt deshalb, weil die Judikatur des V. Zivilsenats des BGH zu dieser Spezialmaterie manche Anregung für das allgemeine Beschlussrecht zu geben vermag (etwa zu Negativbeschlüssen oder zur Haftung für das Stimmverhalten) und damit auch aus gesellschaftsrechtlicher Sicht eine nähere Betrachtung verdient.« Prof. Dr. Christian Armbrüster, in: Neue Zeitschrift für Gesellschaftsrecht, 9/2021

»Skauradszun hat mit diesem Werk eine einheitliche Beschlusslehre konzipiert und strukturiert. Er hat die verschiedensten Sachverhalte aus diversen Rechtsgebieten beleuchtet, sein System an ihnen überprüft und seine neuen Argumente in ›knackigen‹ Thesen zusammengefasst. Wer künftig zu Beschlüssen schreibt, der wird an Skauradszuns Arbeit nicht vorbeikommen.« Dr. Olaf Riecke, in: Zeitschrift für Miet- und Raumrecht, 5/2021

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