Der Ausschluss von Arzneimitteln in der gesetzlichen Krankenversicherung

Zu Inhalt und Reichweite des § 34 SGB V

2017. 323 S.
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ISBN 978-3-428-15090-8
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ISBN 978-3-428-55090-6
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ISBN 978-3-428-85090-7
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Beschreibung

Die Ausgaben für die Arzneimittelversorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung steigen stetig. Im Zuge dessen ist der Gesetzgeber gehalten die Arzneimittelausgaben zu reduzieren, was er unter anderem durch den Ausschluss von Arzneimitteln aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung realisiert. Ausgeschlossen sind nach § 34 SGB V nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel, Arzneimittel für sog. Bagatellerkrankungen, sog. Lifestyle-Arzneimittel, also solche Arzneimittel, die vordergründig die Lebensqualität erhöhen, sowie unwirtschaftliche Arzneimittel. Die Arbeit untersucht die einzelnen Ausschlüsse hinsichtlich ihres Inhaltes, ihrer Ausnahmen sowie der Konkretisierungsbefugnisse des Gemeinsamen Bundesausschusses. Dabei werden die Ausschlüsse auch auf ihre Verfassungsmäßigkeit und Europarechtskonformität überprüft und insoweit einer umfassenden Grundrechtsprüfung unterzogen, wobei letztlich die Grundrechte dem Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers kaum Grenzen setzen.

Inhaltsübersicht

Einführung

A. Arzneimittelversorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung

Grundsätze der Arzneimittelversorgung – Anspruch auf Versorgung mit Arzneimitteln – Beschränkungen des Anspruchs auf Arzneimittelversorgung – Zusammenfassung

B. Der Ausschluss nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel: § 34 Abs. 1 S. 1–5 SGB V

Entstehungsgeschichte und Folgen für den Arzneimittelmarkt – Nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel – Die Ausnahmevorschrift des § 34 Abs. 1 S. 2 SGB V – Die Ausnahmevorschrift des § 34 Abs. 1 S. 5 SGB V – Nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel als Satzungsleistung – Verordnung von nicht verschreibungspflichtigen Arzneimitteln unter Beachtung der Voraussetzungen des Nikolausbeschlusses – Verordnung nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel und Off-Label-Use – Zusammenfassung

C. Verfassungsmäßigkeit und Europarechtskonformität

Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel – Europarechtskonformität des Ausschlusses nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel – Zusammenfassung

D. Weitere Ausschlüsse nach § 34 SGB V

Der Ausschluss von Bagatellarzneimitteln: § 34 Abs. 1 S. 6 SGB V – Der Ausschluss von Lifestyle-Arzneimitteln: § 34 Abs. 1 S. 7–9 SGB V – Der Ausschluss unwirtschaftlicher Arzneimittel: § 34 Abs. 3 SGB V

E. Der weite gesetzliche Gestaltungsspielraum

F. Thesen

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Pressestimmen

»Dettling ist ein umfangreicher Einblick in den Ausschluss von Arzneimitteln nach §34 SGB V gelungen, der eine Fülle interessanter Rechtsfragen behandelt. Als Nachschlagewerk ist das vorliegende Werk mithin ein wirklich gelungener Begleiter und dar in keiner gut sortierten Bibliothek fehlen.« Prof. Alexander P.F. Ehlers, in: pharmind, Band 79, Heft 8/2017

»Fazit: Wer eine umfassende, wissenschaftlich fundierte Analyse der Ausschlussmechanismen des § 34 SGB V sucht, wird an diesem Werk nicht vorbeikommen.« Marco Di Bella, in: Rechtsdepesche für das Gesundheitswesen, Jg. 14, Nr. 4/2017

»Wer sich mit Arzneimittelausschüssen befasst, wird an der Lektüre dieser Arbeit nicht vorbeikommen.« Prof. Dr. Nils Schaks, in: Medizinrecht, Heft 8/2017

»Dettling ist es mit dieser Arbeit gelungen, das komplexe und weitreichende Thema des Ausschlusses von Arzneimitteln in der gesetzlichen Krankenversicherung auf 301 Seiten so zu erläutern und zu bewerten, dass das Buch der Wissenschaft und Praxis im gleichen Maße zu empfehlen ist. Die Arbeit gewinnt zudem durch die Zusammenfassungen am Ende jedes Abschnitts und die Gliederung, die einerseits den in der Thematik weniger Bewanderten gut durch die einzelnen Aspekte führt, andererseits auch dem Fachkundigen das Nachschlagen einzelner Fragestellungen schnell ermöglicht. Es ist zu hoffen, dass sich die Autorin in der Zukunft noch weiterer Bereiche des SGB V annimmt.« Dr. Anne Barbara Lungstras, in: Gesundheit und Pflege, 3/2017

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