(Hrsg.)
Der Atomausstieg und seine Folgen
2016. 4 Abb.; 153 S.
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ISBN 978-3-428-15024-3
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ISBN 978-3-428-55024-1
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ISBN 978-3-428-85024-2
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Beschreibung

Als Lehre aus der Atomkatastrophe von Fukushima ist in Deutschland seit 2011 ein radikaler Wandel in der Klima- und Energiepolitik erfolgt. Prägend hierfür ist der durch die 13. Atomgesetznovelle fixierte Ausstieg aus der Kernenergie bis Ende 2022. Damit verbunden ist eine Vielzahl komplexer Rechtsfragen und Folgeprobleme. Aktuelle Schlaglichter bilden die anstehenden Entscheidungen des BVerfG zur Verfassungskonformität von Atomausstiegsgesetz und Kernbrennstoffsteuer, die vieldiskutierte Schiedsklage von Vattenfall vor dem ICSID-Schiedsgericht sowie die kontroversen Rechtsfragen sowohl im Kontext der Stilllegung und des Rückbaus von Kernkraftwerken als auch hinsichtlich der Endlagerung hochradioaktiver Abfälle. Daneben steht in interdisziplinärer Perspektive die moralisch-ethische Bewertung von Atomausstieg und Energiewende im Fokus. Den derart skizzierten Problemkomplexen gehen die Beiträge des Sammelbandes nach. Er dokumentiert eine von Professor Dr. Markus Ludwigs organisierte Tagung, die am 8. April 2016 im Rahmen eines von der Fritz Thyssen Stiftung geförderten Drittmittelprojekts (»Das Recht der Energiewende«) an der Universität Würzburg stattfand.

Inhaltsübersicht

Markus Ludwigs
Begrüßung und Einführung in das Tagungsthema

Christoph Moench
Verfassungs- und europarechtliche Rahmenbedingungen des Kernenergieausstiegs

Jörg Gundel
Völkerrechtliche Rahmenbedingungen des Kernenergieausstiegs. Der Energiecharta-Vertrag und das Vattenfall-Verfahren vor dem ICSID-Schiedsgericht

Thomas Potthast
Atomausstieg und Energiewende – ethische Perspektiven

Rainer Wernsmann
Die Kernbennstoffsteuer auf dem Prüfstand von EuGH und BVerfG

Tobias Leidinger
Rechtsfragen der Stilllegung und des Rückbaus von Kernkraftwerken

Bettina Keienburg
Rechtsfragen der Endlagerung radioaktiver Abfälle

Patricia Zentgraf
Tagungsbericht. Der Atomausstieg und seine Folgen

Pressestimmen

»Es ist bemerkenswert und für den rechtswissenschaftlichen Diskurs förderlich, dass bereits während des laufenden Verfahrens vor dem BVerfG ein so genauer Einblick in die Argumentation der Kernenergiekonzerne gegeben wurde. [...] Der Sammelband beleuchtet die vielfältigen Folgen des Atomausstiegs in ihren Facetten blitzlichtartig und ist hilfreich dabei, sich eine eigene Meinung zu bilden. Schon allein aus diesem Grund ist der Tagungsband als Lektüre zu empfehlen.« Florian Emanuel, in: Neue Zeitschrift zum Energierecht, 6/2016

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