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Der Anwendungsbereich des neuen Vergaberechts

Eine Untersuchung hinsichtlich Bestimmtheit, Klarheit und Systemgerechtigkeit des Vergaberechts oberhalb der Schwellenwerte

Beiträge zum Vergaberecht (BZV), Band 2
2017. Abb.; 329 S.
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Beschreibung

Die genaue Reichweite des Anwendungsbereichs des Vergaberechts hat für die Beschaffungspraxis erhebliche Bedeutung. Denn soweit ein zu vergebender öffentlicher Auftrag bzw. eine zu vergebende Konzession von den Vorschriften des novellierten Vierten Teils des GWB und den konkretisierenden Vergabeverordnungen erfasst ist, gelten für diese/n recht weitreichende Vorgaben zur Durchführung des Vergabeverfahrens. Vor diesem Hintergrund gibt die Arbeit zunächst einen Überblick über den Anwendungsbereich des neuen Vergaberechts oberhalb der Schwellenwerte. Anschließend wird untersucht, ob die Anwendungsregelungen für die Rechtsanwender hinreichend nachvollziehbar und verständlich sind, d.h. den verfassungsrechtlichen Anforderungen der Bestimmtheit, Klarheit und Systemgerechtigkeit genügen. Neben den streng verfassungsrechtlichen Aspekten werden zusätzlich auch rechtspolitische Gesichtspunkte berücksichtigt sowie der grundlegende Aufbau des Vergaberechts oberhalb der Schwellenwerte thematisiert.

Inhaltsübersicht

Einführung

1. Die Grundsätze der »Bestimmtheit« und »Klarheit« im deutschen Recht

Derzeitige Verwendung der Begriffe – Herleitung der Grundsätze – Geltung der Grundsätze – Inhalt der Grundsätze – Verhältnis von Bestimmtheit und Klarheit – Adressatenproblematik – Rechtsfolgen eines Verstoßes: Anwendung in der Praxis – Bestimmtheit und Klarheit im Recht der Europäischen Union

2. Systemgerechtigkeit, Einheit der Rechtsordnung und Kohärenz

Systemgerechtigkeit – Einheit der Rechtsordnung – Kohärenz

3. Anwendungsbereich des neuen Vergaberechts

Maßgebliche Vorschriften – Aktuelle Vorschriften zum Anwendungsbereich

4. Verfassungsrechtliche Prüfungen

Vorbemerkung: Prüfung verfassungsrechtlicher Aspekte – Klarheit der neuen Vorschriften zum Anwendungsbereich – Bestimmtheit der neuen Vorschriften zum Anwendungsbereich – Systemgerechtigkeit – Kohärenz

5. Aufbau des Vergaberechts oberhalb der Schwellenwerte

Bisheriger Aufbau des Vergaberechts – Kritik am bisherigen Aufbau – Neuer Aufbau des Vergaberechts – Stellungnahme

Zusammenfassung in Thesen

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Themen

Vergaberecht Anwendungsbereich Bestimmtheit
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