Der Amtsträger als Beschuldigter

Eine Untersuchung zur Rechtfertigung des Bruchs der Verschwiegenheitspflicht als Mittel der Verteidigung im Strafverfahren

2018. 343 S.
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Beschreibung

Sieht sich der Amtsträger mit der Durchführung eines gegen ihn gerichteten Strafverfahrens konfrontiert, treffen zwei Grundsätze aufeinander, die sich auf den ersten Blick unvereinbar gegenüberstehen. Zum einen unterliegt der Amtsträger, auch als Beschuldigter eines Strafverfahrens, einer sanktionsbewehrten Verschwiegenheitspflicht und zum anderen gehört es zu den grundlegenden Rechten eines jeden Beschuldigten, sich gegen die ihm zu Last gelegten Vorwürfe äußern zu dürfen. Wird der Amtsträger nicht von seiner Verschwiegenheitspflicht durch den Dienstherrn entbunden, ist er grundsätzlich weiterhin dazu verpflichtet zu schweigen. In dieser Situation drängt sich angesichts der drohenden Verurteilung die Frage auf, ob der beschuldigte Amtsträger zu Verteidigungszwecken seine Verschwiegenheitspflicht verletzen darf. Ausgehend vom Amtsträgerbegriff setzt sich die Arbeit mit der Frage auseinander, unter welchen Voraussetzungen der Amtsträger als Beschuldigter zur Verschwiegenheit verpflichtet ist und wie der Bruch der Verschwiegenheitspflicht strafrechtlich zu bewerten ist.

Inhaltsübersicht

Einleitung

Problemdarstellung – Gang der Untersuchung

1. Die Verschwiegenheitspflicht des Amtsträgers

Begriff des Amtsträgers – Die rechtlichen Grundlagen der Verschwiegenheitspflicht

2. Die Stellung des Amtsträgers im Strafverfahren

Der Amtsträger als Zeuge – Der Amtsträger als Beschuldigter im Strafverfahren – Exkurs: Vergleich zu anderen Geheimnisträgern

3. Rechtsschutzmöglichkeiten des Amtsträgers

Rechtsschutz gegen die Versagung der Aussagegenehmigung – Inhaber eines öffentlich-rechtlichen Amtes – Anspruch auf Entbindung von der vertraglichen Verschwiegenheitspflicht – Konsequenz: Aussetzung des Strafverfahrens?

4. Die Sanktionierung von Verstößen gegen die Verschwiegenheitspflicht

Allgemeiner Geheimnisbegriff – Strafrechtliche Sanktionsnormen – Außerstrafrechtliche Sanktionsmöglichkeiten – Exkurs: Regress

5. Die Rechtfertigung oder Entschuldigung des Bruchs der Verschwiegenheitspflicht

System der Rechtfertigungsgründe – Die einzelnen Rechtfertigungsgründe – Schuld

Zusammenfassung

Literaturverzeichnis, Sachwortregister

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