Cover: Der additive Grundrechtseingriff
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Der additive Grundrechtseingriff
Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 1403
2019. 285 S.
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ISBN 978-3-428-15736-5
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Beschreibung

Die Freiheitssicherung als Funktion der Grundrechte wird nicht nur durch staatliches Handeln in einer neuen Qualität, sondern auch durch die Quantität staatlicher Maßnahmen in einer Rechtsordnung herausgefordert, in der nahezu jeder Lebensbereich rechtlich reguliert ist. Nicht jede Kumulation oder Gesamtbetrachtung staatlicher Belastungen stellt dabei einen additiven Grundrechtseingriff dar. Erarbeitet werden Kriterien zur Bestimmung des additiven Grundrechtseingriffs und die dogmatische Herleitung aus einem erweiterten Eingriffsverständnis. Dabei liegt ein Fokus der Arbeit auf der Frage, ob die Kriterien eines klassischen Grundrechtseingriffsbegriffs den Ausgangspunkt einer Gesamtbetrachtung staatlichen Handelns bilden können. Der additive Grundrechtseingriff wird auf seine Relevanz in den verschiedenen Grundrechtsfunktionen und -dimensionen überprüft. Zentraler Schwerpunkt der Bearbeitung ist die Entwicklung verfassungsrechtlicher Grenzen additiver Grundrechtseingriffe und deren prozessuale Überprüfbarkeit.

Inhaltsübersicht

1. Einleitung

Problemaufriss – Gang der Untersuchung und Methodik – Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes

2. Der additive Grundrechtseingriff und die Gesamtbetrachtung von Grundrechtseinwirkungen in der Rechtsprechung

Bundesverfassungsgericht – Verwaltungsgerichtsbarkeit – Ordentliche Gerichtsbarkeit: Zivilgerichte

3. Analyse der Grundlagen

Additiver Grundrechtseingriff und allgemeine Grundrechtsdogmatik des Grundrechtseingriffs – Andere Grundrechtsdimensionen und Gesamtbelastungen

4. Kriterien und Varianten

Kriterien des additiven Grundrechtseingriffs

5. Grenzen

Einschränkbarkeit von Grundrechten – Rechtfertigung und materiell- verfassungsrechtliche Grenzen des additiven Grundrechtseingriffs – Kompensation und Saldierungsgedanke – Verfassungsänderung und »Zitiergebot«

6. Gesamtbelastungen im Mehrebenensystem

Europäische Grundfreiheiten und Gesamtbelastungen – Grenzen von Gesamtbelastungen im Bereich der europäischen Grundrechte – Internationaler Menschenrechtsschutz und Gesamtbelastungen

7. Prozessuale Fragen

Individualverfassungsbeschwerde – Konkrete und abstrakte Normenkontrolle

8. Fazit und Ausblick

Ausblick – Fazit in Thesen

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Pressestimmen

»Diese Untersuchung erweist der Grundrechtsdogmatik wertvolle Dienste und beschert ihren Lesern zugleich eine geistig anregende Lektüre.« Prof. Dr. Anna Leisner-Egensperger, in: Thüringer Verwaltungsblätter, 2/2020

Themen

Additiver Grundrechtseingriff Grundrechtsdogmatik Belastungskumulationen
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