Demokratische Legitimation automatisiert erlassener Verwaltungsakte
2020. 312 S.
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ISBN 978-3-428-15919-2
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ISBN 978-3-428-55919-0
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Beschreibung

Wie können Verwaltungsakte, auch unter der Berücksichtigung von Technologien wie maschinellem Lernen, automatisiert erlassen werden? Lässt sich das Gesetz in Code abbilden, sodass auch automatisiertem Verwaltungshandeln sachlich-inhaltliche Legitimation zukommen kann? Wie kann demokratische Kontrolle bei mitunter intransparenten Systemen gewährleistet werden, wie die Entscheidungsträgerschaft legitimierter Amtswalter?

Die Untersuchung schlussfolgert, dass für den Einsatz der Automationstechnik in der öffentlichen Verwaltung über den aktuellen Realisierungsstand hinaus Gestaltungsmöglichkeiten bestehen. Sie zeigt jedoch auch Grenzen des Technikeinsatzes aus Gründen demokratischer Steuerung und Kontrolle auf – insbesondere im Hinblick auf Systeme des maschinellen Lernens. Weiterhin wird ergründet, wie die Entscheidungsträgerschaft legitimierter Amtswalter bei dem Einsatz von Automationssystemen gewahrt werden kann – beispielsweise durch Einbindung der Verwaltung in Programmierprozesse.

Inhaltsübersicht

§ 1 Einführung

Ziel der Untersuchung – Methodik – Gang der Untersuchung

§ 2 Technische Möglichkeiten und Grenzen einer Automatisierung des Rechts

Grundlagen – Algorithmisierung von natürlichsprachlicher Syntax und Arithmetik – Algorithmisierung auslegungsbedürftiger Rechtsbegriffe – Kritik an einer Automatisierung des Rechts – Zusammenfassung

§ 3 Demokratische Legitimation von Verwaltungsakten

Grundlagen – Legitimationssubjekt – Legitimationsobjekt – Legitimationsmodi – Legitimationsniveau – Gesamtergebnis – Zusammenfassung

§ 4 Legitimationsanforderungen an automatisiert erlassene Verwaltungsakte

Automatisiert erlassene Verwaltungsakte: Staatsgewalt i.S.v. Art. 20 Abs. 2 GG? – Sachlich-inhaltliche Legitimation automatisierter Verwaltungsakte – Organisatorisch-personelle Legitimation automatisierter Verwaltungsakte – Gesamtergebnis und Zusammenfassung

§ 5 Bewertung der Automatisierungsstrategie des StModG

Die wichtigsten Neuregelungen des StModG im Überblick – Einführung in die Automatisierungsstrategie nach dem StModG – Würdigung der Neuregelungen im Hinblick auf die demokratische Legitimation des Verwaltungshandelns – Gesamtergebnis und Zusammenfassung

§ 6 Zusammenfassung in Thesen

Technische Möglichkeiten und Grenzen einer Automatisierung des Rechts: Thesen – Demokratische Legitimation von Verwaltungsakten: Thesen – Legitimationsanforderungen an automatisiert erlassene Verwaltungsakte: Thesen – Bewertung der Automatisierungsstrategie des StModG: Thesen

Literatur

Sachwortverzeichnis

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