Demokratie in der Europäischen Union

Eine Untersuchung der demokratischen Legitimation des europäischen Integrationsprozesses vom Vertrag von Amsterdam bis zum Entwurf einer Europäischen Verfassung

2005. Tab., Abb.; 290 S.
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ISBN 978-3-428-11717-8
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ISBN 978-3-428-51717-6
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ISBN 978-3-428-81717-7
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Beschreibung

Andreas Tiedtke untersucht die demokratische Legitimation der EU vom Vertrag von Amsterdam bis zum Entwurf einer Europäischen Verfassung. Ein Demokratiegebot für die EU ergibt sich weder aus dem Völker- noch aus dem EU-/EG-Primärrecht. Es folgt jedoch aus dem Grundgesetz (Art. 23 I 1 GG), das die EU allerdings nicht unmittelbar in die Pflicht nehmen kann. Art. 23 I 1 GG setzt demokratische Mindeststandards, die durch Auslegung zu ermitteln sind. Nach Klärung dieser Mindeststandards stellt der Autor fest, dass und wie die Organe der EU diese Legitimationserfordernisse erfüllen. Sodann wendet er sich dem "Ausbau der demokratischen Legitimation" durch den Vertrag von Nizza zu und behandelt die demokratischen Implikationen der Osterweiterung und des Verfassungsvertragsentwurfes sowie der Finalitätsvorstellungen der Mitgliedstaaten. Fazit des Autors ist, dass es - juristisch betrachtet - kein Demokratiedefizit in der EU gibt. Wäre es anders, dürfte Deutschland bei der Entwicklung der EU nicht (mehr) mitwirken.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: A. Einführung - B. Kurze Historie der demokratischen Entwicklung der Europäischen Union und ihrer Gemeinschaften: Hohe Behörde, Besonderer Ministerrat, parlamentarische Versammlung und Gerichtshof - Fusion der Organe und Stärkung der parlamentarischen Versammlung - Einführung des Verfahrens der Zusammenarbeit und Ausweitung der Mehrheitsentscheidung im Rat - Einführung des Mitentscheidungsverfahrens; Verantwortlichkeit der Kommission gegenüber einer qualifizierten Parlamentsmehrheit - Stärkung des Europäischen Parlaments durch weitere Ausweitung des Mitentscheidungsverfahrens - C. Die Thesen vom Demokratiedefizit in der Europäischen Union: Äußeres Demokratiedefizit - Mangelhafte demokratische Legitimation des Europäischen Parlaments selbst (inneres Demokratiedefizit) - Fehlende Transparenz der Entscheidungsverfahren - Mangelnde vorrechtliche Voraussetzungen - D. Die demokratische Legitimation der Europäischen Union und ihrer Gemeinschaften bis zum Vertrag von Nizza: Die Rechtsnatur der Europäischen Union und der Gemeinschaften - Kriterien für die demokratische Legitimation der EU und der Gemeinschaften - Die demokratische Legitimation der EU und der Gemeinschaften - E. Der Ausbau der demokratischen Legitimation durch den Vertrag von Nizza: Vorgaben des Art. 23 Abs. 1 S. 1 GG für die Weiterentwicklung der EU - Zunehmende Integration durch den Vertrag von Nizza - Die institutionellen Reformen durch den Vertrag von Nizza - Zusammenfassende Beurteilung - F. Die demokratische Entwicklung im Post-Nizza-Prozess: Osterweiterung - Der Verfassungskonvent unter Staatspräsident (a. D.) Valéry Giscard d'Estaing - Finalität der Europäischen Union: Staatenbund oder Bundesstaat? Begrenzung durch das Demokratieprinzip - G. Schlussbetrachtung - Thesen - Anhang - Literaturverzeichnis - Personen- und Sachverzeichnis

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