Delinquenz und Geldsanktion im Einkommensteuerrecht

Sanktionsabzugsverbote, Strafverteidigungskosten und Übernahme von Sanktionen durch den Arbeitgeber

2018. 398 S.
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Beschreibung

Weshalb soll eine Geldstrafe, die z.B. wegen eines Umsatzsteuerdelikts zu bezahlen ist, als stets privat veranlasste Zahlung nicht abzugsfähig sein? Warum können die Kosten für die Verteidigung gegen diesen Vorwurf ggf. aber abziehbaren Erwerbsaufwand darstellen? Welche Rechtsfolgen knüpfen sich an die Übernahme der Kosten des Strafverfahrens bzw. der Geldsanktionen des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber? Die Antworten auf diese und weitere Fragen sind Gegenstand der vorliegenden Untersuchung. Unter anderem wird erläutert, wie sich die Abzugsverbote für Geldsanktionen im EStG und KStG systemkonform erklären lassen, wie eine rechtssicherere Handhabung des »ganz überwiegend eigenbetrieblichen Interesses« gelingen kann, weshalb die Übernahme von Sanktionen und Verteidigungskosten durch Arbeitgeber nicht zwingend zum Zufluss von Arbeitslohn beim Arbeitnehmer führt und in welcher Relation die Kostenübernahme zum Betriebsausgabenabzug des Arbeitgebers und den Sanktionsabzugsverboten steht.

Inhaltsübersicht

1. Einleitung

2. Steuer- und strafrechtliche Grundlagen der weiteren Untersuchungen

Überblick zur Bedeutung des Veranlassungsprinzips – »Wertneutralität« des Steuerrechts, § 40 AO – Überblick über die Straftheorien und Grundlagen der strafrechtlichen Schuldbegriffe – Fazit

3. Begründung für die Nichtabziehbarkeit straf- und ordnungsrechtlicher Geldsanktionen

Unterschiedlicher Ausgangspunkt der §§ 4 Abs. 5 S. 1 Nr. 8 und 12 Nr. 4 EStG – Einbettung des Exklusivitätsgedankens in die Entwicklungsgeschichte des Umgangs mit Sanktionen im Einkommensteuerrecht – Geldstrafen und Veranlassung – Andere Sanktionen und Sanktionsabwendungskosten – Verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Durchbrechungen des objektiven Nettoprinzips

4. Übernahme strafrechtlicher Geldsanktionen durch Dritte

Praxisrelevanz – Grundsätzliches im Zusammenhang mit Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit – Steuerrechtlicher Umgang mit Übernahmekonstellationen

5. Zusammenfassung

Literatur- und Sachwortverzeichnis

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