Defizite der Wiederaufnahme in Strafsachen

Bestandsaufnahme und Reformvorschläge auf der Grundlage einer empirischen Untersuchung

2019. 508 S.
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ISBN 978-3-428-15647-4
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Beschreibung

Die Korrektur eines strafrechtlichen Fehlurteils obliegt mit den §§ 359 ff. StPO dem Wiederaufnahmerecht, das das Instrument zur Korrektur rechtskräftiger Entscheidungen und Herbeiführung materieller Gerechtigkeit sein soll. Der durch die Rechtskraft eingetretene Rechtsfrieden solle nur dann durchbrochen werden, wenn im Fall der Aufrechterhaltung einer Fehlentscheidung die Gerechtigkeit im Einzelfall erheblich beeinträchtigt wäre.

Die Arbeit analysiert das Wiederaufnahmerecht dogmatisch und unterbreitet Vorschläge einer Reformierung des Wiederaufnahmerechts zur Behebung festgestellter Defizite. Dabei stützt sie sich auf eine eigene empirische Untersuchung. Daneben wird der Rechtsbehelf als ein Element im System der Rechtsmittel und Rechtsbehelfe dargestellt und eingeordnet. Zudem wird der verfassungsrechtliche Bezug der Wiederaufnahme beleuchtet. Auf Grundlage der durchgeführten Untersuchung wird gezeigt, dass das geltende Recht in seiner praktischen Handhabung ineffektiv ist.

Inhaltsübersicht

1. Rechtliche Grundlagen zum geltenden Wiederaufnahmerecht

Problemstellung – Voraussetzungen für die Wiederaufnahme eines Strafverfahrens – Die Wiederaufnahme im System der Rechtsmittel der StPO – Verfassungsrechtlicher Bezug – Historische Entwicklung der gesetzlichen Grundlagen

2. Eigene Untersuchung und Reformvorschläge

Forschungsstand – Eigene Untersuchung – Ursachen von Fehlurteilen und Möglichkeiten ihrer Verhinderung und Aufdeckung – Defizite im geltenden Wiederaufnahmerecht – Verfahrenserleichterungen zur Rechtskraftdurchbrechung de lege ferenda – Reformierung des geltenden Rechts – Zur Gewährleistung des Anspruchs auf Wiederaufnahme eines Strafverfahrens

3. Besondere Betrachtung des Anwendungsdefizits um den Novitätsbegriff des § 359 Nr. 5 StPO

Wiederaufnahmegrund § 359 Nr. 5 StPO – Defizite in der Kontrolle tatrichterlicher Beweisergebnisse – Grundsatz der freien Beweiswürdigung – Dokumentationspflicht – Novität bereits eingeführter Beweismittel im Rahmen des § 359 Nr. 5 StPO

4. Conclusio und Gesetzesvorschlag

Änderungen des § 359 StPO – Neueinfügung eines § 363 Abs. 1 S. 2 StPO – Anpassung des § 364a StPO – Einfügung eines § 364c StPO – Normierung einer gesetzlichen Hinweispflicht in § 366 Abs. 1a StPO – Ergänzung des § 367 Abs. 3 StPO – Einfügung eines § 368 Abs. 1 S. 2 StPO – Änderung des § 370 StPO – Einfügung eines § 372 S. 3 StPO – Änderung des § 373 Abs. 2 S. 1 StPO – Einführung einer umfassenden Dokumentationspflicht in § 273 Abs. 2 und 3 StPO – Einführung einer Divergenzvorlage in § 121 Abs. 2 Nr. 4 GVG – Einfügung eines § 140a Abs. 2 S. 2 GVG – Einfügung eines § 143 Abs. 1 S. 1a GVG – Ergänzung der Nr. 76 RiStBV um Absatz 3

Anhang

Leitfaden – Exposé

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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