Datenschutzkonflikte zwischen der EU und den USA

Angemessenheit des Datenschutzniveaus am Beispiel der PNR-Abkommen

2016. 657 S.
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ISBN 978-3-428-14783-0
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Beschreibung

Zwischen der EU und den USA existiert eine Vielzahl an Konflikten, die mit dem Datenschutz im Zusammenhang stehen. Ein Grund dafür ist das Erfordernis, Daten von einer Rechtsordnung in eine andere zu transferieren. Der Autor untersucht, welche Voraussetzungen erfüllt werden müssen, um Daten rechtskonform in eine andere Rechtsordnung zu übermitteln. Referenzgebiete sind mit der EU und den USA zwei Rechtsordnungen, die diesbezüglich unterschiedliche Ansätze verfolgen. So muss für einen rechtmäßigen Datentransfer von der EU in ein Drittland grundsätzlich ein »angemessenes Datenschutzniveau« im Drittland vorliegen. Problematisch ist aus Sicht der EU der Datenfluss in Rechtsordnungen, die – wie die USA – kein »angemessenes Datenschutzniveau« gewährleisten. Der Autor analysiert die sich daraus ergebenden Konflikte, bei denen neben dem Datenschutz auch wirtschaftliche oder sicherheitspolitische Interessen eine Rolle spielen. Besondere Berücksichtigung findet dabei die Übermittlung von Passagierdaten (PNR-Daten) von der EU in die USA.

Inhaltsübersicht

Einleitung

Gegenstand der Untersuchung – Gang der Darstellung

Teil 1: Datenfluss im internationalen Kontext

Grundlagen zum Datenfluss im internationalen Kontext – Realbereichsanalyse – Allgemeiner Regelungsrahmen – Die bestehenden Regelungen in der EU und den USA – Ausblick auf Herausforderungen des Datenflusses im internationalen Kontext

Teil 2: Datenschutzkonflikte zwischen der EU und den USA

»Right to Privacy« und der Umgang mit Daten und Datenschutz in den USA – Ursachen für unterschiedlichen Datenschutz in der EU und den USA – Datenschutzkonflikte und Lösungsansätze

Teil 3: Die Übermittlung von PNR-Daten in die USA

PNR-Daten: Grundlagen – Nutzung von PNR-Daten zu kommerziellen Zwecken – Nutzung von PNR-Daten und weiteren Datenarten zu Sicherheitszwecken – Grundlagen der Datenauswertung und Auswertungssysteme – Die PNR-Abkommen zwischen der EU und den USA – Rechtliche Würdigung der PNR-Regelungen – Optimierungsmöglichkeiten zur Herstellung einer Interessenbalance

Zusammenfassung und Schlussbetrachtung

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Pressestimmen

»Dieser datenschutzrechtliche Minimalismus mag für europäische Ohren allzu anspruchslos klingen. Dennoch ist dem Autor darin zuzustimmen, dass Fortschritte allein im Wege der Vermittlung erreicht werden können. Dass es ind en dazu erforderlichen Aushandlungsprozessen nicht nur auf die Prinzipien, sondern auch auf die Dateils ankommt, zeigt Baumanns Studie exemplarisch.« Dr. Thomas Wischmeyer, in: Der Staat, Band 55, Heft 4/2016

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