Daseinsvorsorge und Vergaberecht

Darstellung eines Spannungsverhältnisses unter besonderer Berücksichtigung des Öffentlichen Personennahverkehrs

2012. 351 S.
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Beschreibung

Überträgt die öffentliche Hand die Erfüllung von Aufgaben der Daseinsvorsorge auf Dritte, existiert ein Spannungsverhältnis zwischen der gemeinwohlorientierten Daseinsvorsorge und dem der Schaffung von Wettbewerb dienenden Vergaberecht. Es besteht die Gefahr eines reinen Preiswettbewerbs auf Kosten der Qualität und damit zu Lasten der Daseinsvorsorge.

Dieses Spannungsverhältnis kann aufgelöst werden, indem die qualitativen und quantitativen Anforderungen an Leistungen der Daseinsvorsorge im Rahmen des Vergabeverfahrens berücksichtigt werden. Volker Schneiderhan untersucht die Anwendbarkeit des Vergaberechts in wichtigen Bereichen der Daseinsvorsorge, beispielsweise in der Abfall- und Abwasserbeseitigung. In-House-Vergabe und Dienstleistungskonzession erörtert er sektorübergreifend. Da die Frage der Anwendbarkeit des Vergaberechts im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs besonderen Schwierigkeiten unterliegt und sich in diesem Bereich das beschriebene Spannungsverhältnis mustergültig darstellen lässt, liegt hier einer der Schwerpunkte der Arbeit.

Inhaltsübersicht

Einleitung

1. Teil: Grundfragen des Verhältnisses von Daseinsvorsorge und Wettbewerb

Begriffsbestimmungen – Daseinsvorsorge und Wettbewerb

2. Teil: Beispiele für die Anwendbarkeit des Vergaberechts

Abfallentsorgung – Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung

3. Teil: Unanwendbarkeit des Vergaberechts

In-House-Vergabe – Dienstleistungskonzession

4. Teil: Anwendbarkeit des Vergaberechts im ÖPNV

Rechtlicher Rahmen des ÖPNV – Anwendbarkeit des Vergaberechts auf die Vergabe gemeinwirtschaftlicher Verkehrsleistungen im SPNV – Anwendbarkeit des Vergaberechts im straßengebundenen ÖPNV – Berücksichtigung des Daseinsvorsorgecharakters der Leistung im Vergabeverfahren

5. Teil: Neuere legislative Entwicklungen

Vertrag von Lissabon und Vergaberechtsreform – EU-Verordnung über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße

Zusammenfassung der Ergebnisse

Literatur- und Sachwortverzeichnis

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