Das Zwangsmittel der Ersatzvornahme

Vollstreckung, Kosten, Haftung

2019. 1 Tab; 590 S.
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ISBN 978-3-428-15728-0
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ISBN 978-3-428-55728-8
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ISBN 978-3-428-85728-9
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Beschreibung

Das Zwangsmittel der Ersatzvornahme ist ein altbewährtes Rechtsinstitut des deutschen Verwaltungsvollstreckungsrechts und gehört noch heute zur alltäglichen Verwaltungspraxis. Die Arbeit analysiert im Rahmen eines Binnenrechtsvergleiches der Bundes- und Landesregelungen das Institut der Ersatzvornahme auf der Ebene der Verwaltungsvollstreckung und der Kostenerstattung. Aus der binnenrechtsvergleichenden Perspektive ergeben sich nicht nur Gemeinsamkeiten, sondern auch zum Teil erhebliche Unterschiede, die mitunter historisch gewachsen und teilweise reformbedürftig sind. Ferner werden mögliche Haftungsansprüche gegen den Ersatzunternehmer und den Staat untersucht. Zugleich wird die Außen- und Innenhaftung im Hinblick auf die Haftung des Staates für private Unternehmer fortentwickelt. Die Arbeit schließt mit einem Gesetzgebungsvorschlag.

Inhaltsübersicht

1. Grundlagen der Untersuchung

Einführung – Rechtsgrundlagen des Bundes und der Länder – Wesen der Ersatzvornahme – Verwaltungszwangsverfahren

2. Verwaltungsvollstreckung mittels Ersatzvornahme

Vertretbare Handlungspflicht als Gegenstand der Vollstreckung – Verfahrensstufen bei der Vollstreckung mittels Ersatzvornahme – Arten der Ersatzvornahme – Verhältnis der Ersatzvornahme zu den anderen Zwangsmitteln – Abschleppen von Kraftfahrzeugen als Anwendungsfall der Ersatzvornahme

3. Kosten der Ersatzvornahme

Relevante Vorschriften zur Kostenerhebung – Materielle Voraussetzungen des Erstattungsanspruchs – Schuldner der Kosten der Ersatzvornahme – Art und Umfang der Kosten der Ersatzvornahme – Geltendmachung des Erstattungsanspruchs

4. (Staats-)Haftung bei der Durchführung der Ersatzvornahme

Ansprüche des Pflichtigen gegen den Ersatzunternehmer – Ansprüche des Pflichtigen gegen den Hoheitsträger – Innenregress – Gesamtschuldnerische Haftung des Hoheitsträgers und des Ersatzunternehmers

5. Normierungsvorschlag und Zusammenfassung

Ersatzvornahme: de lege ferenda – Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

Literatur- und Sachwortverzeichnis

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