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Das Verhältnis von ehrenamtlichem Rat und hauptamtlichem Bürgermeister

Ein Vergleich deutscher Kommunalverfassungen

Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 1412
2019. 6 Tab.; 253 S.
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ISBN 978-3-428-15816-4
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Beschreibung

Zara Janssen untersucht vergleichend das Verhältnis der Organe Rat und Bürgermeister in den Kommunalverfassungen der deutschen Flächenstaaten. Denn obwohl die grundlegende Organisationsstruktur der Gemeinden übereinstimmt, besteht im Detail eine beträchtliche Anzahl von Unterschieden. Diese führen zu verschiedenen Mechanismen der Machtausübung von Rat und Bürgermeister in den einzelnen Bundesländern. Ausgehend von der Grundstruktur der Organe untersucht die Autorin an konkreten Beispielen, inwiefern dies die Stellung von Rat und Bürgermeister beeinflusst. Dazu wird zunächst die Kompetenzverteilung zwischen den Organen dargestellt. Die Autorin arbeitet heraus, dass große Unterschiede zwischen den Ländern bestehen, insbesondere im Bereich der gegenseitigen Kontrollrechte und der Ausgestaltung von Kooperationserfordernissen. Zudem analysiert sie die zwei grundlegenden Modelle, welche die Kommunalverfassungen für den Ratsvorsitz wählen, und zeigt deren Stärken und Schwächen auf.

Inhaltsübersicht

1. Einleitung

Forschungsstand – Gang der Untersuchung

2. Struktur der Organe Rat und Bürgermeister

Der Rat als Kollegialorgan – Der Bürgermeister als monokratisches Organ

3. Interdisziplinäre Ansätze zur Analyse des kommunalen Organgefüges

Machtkonzentration bei einem Akteur: Ansätze der allgemeinen Staatslehre – (Politische) Interessenkonflikte: Die Principal-Agent-Theorie – Beschränkte Rationalität: Der verhaltensökonomische Blick auf die innere Kommunalverfassung

4. Die Stellung von Rat und Bürgermeister im Vergleich

Kompetenzverteilung zwischen Rat und Bürgermeister – Möglichkeiten des Rates zur Modifikation der Kompetenzverteilung – Kontrollrechte der Organe – Vorsitz im Rat

5. Fazit

Das Organverhältnis: Annäherungen an den Idealzustand? – Zusammenfassung in Leitsätzen

Literatur- und Sachverzeichnis

Pressestimmen

»Zu diesen und anderen Fragestellungen der kommunalen Praxis bietet diese Dissertation eine wertvolle Fundgrube an fundiert recherchierter Judikatur, sorgsam ausgewertetem Schrifttum und bedenkenswerten Denkanstößen. Von ihrem Blick über den Tellerrand des jeweiligen Landesrechts wird die Wissenschaft des Kommunalrechts ebenso profitieren wie bundesweit die Verwaltungsgerichtsbarkeit.« Prof. Dr. Anna Leisner-Egensperger, in: Thüringer Verwaltungsblätter, 11/2020

Themen

Rat Bürgermeister Kommunalverfassung
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