Das Verhältnis von Achtungs- und Schutzpflichten in Ausnahmesituationen
2018. 258 S.
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Beschreibung

Das Verhältnis von Achtungs- und Schutzpflichten ist die grundrechtsdogmatische Übersetzung der Frage nach dem Verhältnis von Freiheit und Sicherheit. Sie stellt sich in mehrpoligen Verfassungsrechtsverhältnissen, in denen ein Bürger die Freiheit eines anderen verletzt, und ist demnach maßgeblich für die Koordination von Freiheitssphären durch den Staat. Die Arbeit widmet sich zunächst dem Verhältnis der beiden Pflichtenarten zueinander und analysiert dieses aus diversen Blickwinkeln. Es wird festgestellt, dass kein Primat der Achtungspflicht besteht, sondern die Pflichten grundsätzlich gleichwertig sind. Im Anschluss wird dieser Befund zur Auflösung von Ausnahmesituationen angewendet, in denen sich essenzielle Rechtsgüter wie Menschenwürde und Leben gegenüberstehen. Es stellt sich heraus, dass nur bei Pflichtenkollisionen im Bereich der Menschenwürde ein bereichsspezifischer Vorrang der Achtungspflicht besteht. In allen anderen Konstellationen sind die Pflichten gleichwertig.

Inhaltsübersicht

Einleitung

Problemaufriss – Ausnahmesituationen – Gang der Untersuchung

1. Grundrechtsdogmatische Einordnung des Themas

Verortung der Pflichten im Grundrechtssystem – Die Achtungspflichten: das Spiegelbild der Abwehrrechte – Die grundrechtlichen Schutzpflichten – Das mehrpolige Verfassungsrechtsverhältnis

2. Primat der Achtungspflicht?

Staatstheoretische Betrachtung – Abwehrrechtliche Formulierung des Grundrechtsabschnitts – Größere Schwere der Verletzung der Achtungspflicht? – Spielraum bei Erfüllung der Schutzpflichten – Vorrang der Achtungspflicht wegen Eingriffsschwelle – Manko der Mediatisierungsbedürftigkeit – Subjektiv-rechtliche Dimension versus objektiv-rechtliche Dimension – Keine reine Verstärkungsfunktion objektiver Gehalte – Historische Betrachtung – Liberale Grundrechtstheorie: in dubio pro libertate? – Kein Primat der Achtungspflicht im Dreiecksverhältnis

3. Auflösung der Ausnahmesituationen

Leben gegen Leben – Menschenwürde gegen Leben – Menschenwürde gegen Menschenwürde – Fazit – Auswirkung auf die Konstellation Leben gegen Leben

Schluss

Die Gleichwertigkeit von Achtungs- und Schutzpflichten – Bewältigung von Ausnahmesituationen – Ausblick

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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