Das Verhältnis der Erbschaft- und Schenkungsteuer zur Einkommensteuer
2014. 167 S.
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Beschreibung

In einigen Konstellationen kann es dazu kommen, dass ein Vermögenszufluss sowohl der Erbschaft- als auch der Einkommensteuer unterliegt. Ob dies systematisch und verfassungsrechtlich zulässig ist oder ob die beiden Steuern nicht in einem Exklusivitätsverhältnis stehen, ist Gegenstand dieser Arbeit. Zuerst werden die Konstellationen geschildert, in denen es zu einer Doppelbelastung mit Erbschaft- und Einkommensteuer kommen kann. Im Anschluss wird erläutert, wieso sich Einkommen- und Erbschaftsteuer aus systematischer Sicht gegenseitig ausschließen.

Darauf aufbauend wird dargestellt, dass es verfassungsrechtlich nicht zulässig ist, dass ein Vermögenszufluss sowohl der Erbschaft- als auch der Einkommensteuer unterliegt. Abschließend werden Lösungsmöglichkeiten erörtert, wie die Doppelbelastung eines Vermögenszuflusses mit Erbschaft- und Einkommensteuer beseitigt werden kann.

Inhaltsübersicht

A. Einleitung

B. Begriffsbestimmung der Doppelbelastung mit Einkommen- und Erbschaftsteuer

C. Fälle

Betriebsvermögen – Doppelbelastung des nicht entnommenen Gewinns im Sinne des § 34a Abs. 2 EStG – Einkünfte aus Kapitalvermögen – Einkünfte aus privaten Veräußerungsgeschäften – Nachträgliche Einkünfte im Sinne des § 24 Nr. 2 Halbsatz 2 EStG – Wiederkehrende Bezüge – Leistungsbeziehungen zwischen Gesellschaftern oder Dritten zur Gesellschaft – Scheinbare Doppelbelastungen

D. Allgemeine verfassungsrechtliche Vorgaben für die Besteuerung

Notwendigkeit der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung von Steuern – Rechtfertigung der Einkommen- und Erbschaftsteuer als Einzelsteuern

E. Einkommensteuer und Erbschaftsteuer im Steuersystem

Subjektsteuerprinzip und Grundsatz der Individualbesteuerung. Steuersubjekt der Einkommen- und Erbschaftsteuer – Der Einkommensbegriff: Steuerobjekt der Einkommensteuer – Steuerobjekt der ErbStG – Schlussfolgerungen – Ergebnis

F. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Doppelbelastung eines Vermögenszuganges mit Erbschaft- und Einkommensteuer

Grundsatz der Belastungsgleichheit (Art. 3 Abs. 1 GG) – Vereinbarkeit der Doppelbelastung mit der Eigentumsgarantie (Art. 14 GG)

G. Lösungsmöglichkeiten

De lege lata – De lege ferenda

H. Ausblick

I. Zusammenfassung in Thesen

Literatur- und Sachverzeichnis

Pressestimmen

»Ein gutes Buch zu einem sehr aktuellen Thema, das sehr gut lesbar geschrieben ist und den Leser in seinem Risikobewusstsein für diesen Bereich aufrüttelt!« RA und FAStR Dr. Marc Jülicher, in: Zeitschrift für die Steuer- und Erbrechtspraxis, 8/2014

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