Das Vergewaltigungsverbot im bewaffneten Konflikt

Entwicklung, Definition und Durchsetzung

2017. 353 S.
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ISBN 978-3-428-15012-0
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Beschreibung

Gegenstand der Arbeit ist das Vergewaltigungsverbot im bewaffneten Konflikt. Anke Biehler behandelt die historische Entwicklung des Verbots im Hinblick auf dessen völkerrechtliche Bedeutung und Definition sowie im Hinblick auf das Problem der Durchsetzung des Verbots. Dazu wird zunächst die historische Entwicklung des Vergewaltigungsverbots im bewaffneten Konflikt nachvollzogen. Anschließend wird untersucht, was es völker- und völkerstrafrechtlich im Detail umfasst und welche rechtlichen Möglichkeiten es zu seiner Durchsetzung gibt. Hierbei ist zwischen Durchsetzungsmöglichkeiten auf individual-strafrechtlicher Ebene und auf zwischenstaatlicher Ebene – etwa durch Staatenverantwortlichkeit – zu unterscheiden. Abschließend werden Überlegungen angestellt, ob das Vergewaltigungsverbot im bewaffneten Konflikt heute nicht nur als Völkergewohnheitsrecht, sondern auch als jus cogens anzusehen ist.

Inhaltsübersicht

Einführung in den Untersuchungsgegenstand der Arbeit

1. Historische Entwicklung des Vergewaltigungsverbots im Kriegsvölkerrecht (Antike bis zum 1. Weltkrieg)

Vergewaltigung im antiken Kriegsrecht (ca. 1100 v. Chr. – 4./6. Jhd.) – Vergewaltigung im Kriegsrecht des Mittelalters (ca. 4./6. Jhd. – 15. Jhd.) – Die Entwicklung des Vergewaltigungsverbots im Kriegsrecht der frühen Neuzeit (1494–1648 / »Spanisches Zeitalter«) – Die Entwicklung des Vergewaltigungsverbots im Kriegsrecht zwischen Westfälischem Frieden und Wiener Kongress (1648–1815 / »Französisches Zeitalter«) – Die Entwicklung des Vergewaltigungsverbots im Kriegsrecht vom Wiener Kongress bis zum 1. Weltkrieg (1815–1914 / »Britisches Zeitalter«) – Vergewaltigungen und ihre rechtliche Behandlung im 1. Weltkrieg und der Zwischenkriegszeit – Bewertung und Ergebnisse

2. Das Vergewaltigungsverbot im 2. Weltkrieg

Vergewaltigungen während des 2. Weltkriegs und ihre juristische Aufarbeitung in Europa – Vergewaltigungen während des japanisch-chinesischen Krieges (1937–45) und des 2. Weltkriegs im Pazifik und ihre juristische Aufarbeitung – Bewertung und Ergebnisse

3. Entwicklung des Vergewaltigungsverbots im bewaffneten Konflikt nach dem 2. Weltkrieg (seit 1949)

Humanitär-völkerrechtliche Kodifikationen seit Ende des 2. Weltkriegs – Menschenrechtliche Vergewaltigungsverbote – Weiterentwicklung des völkervertragsrechtlichen Vergewaltigungsverbots im humanitären Völkerrecht seit 1949 – Das Vergewaltigungsverbot in bewaffneten Konflikten als Völkergewohnheitsrecht – Das Vergewaltigungsverbot im bewaffneten Konflikt als allgemeiner Rechtsgrundsatz

4. Das Verbot von Vergewaltigung in bewaffneten Konflikten seit 1990 und Staatenverantwortlichkeit

Konzept der Staatenverantwortlichkeit (›state responsibility‹) – Staatenverantwortlichkeit im humanitären Völkerrecht – Die Verletzung des Vergewaltigungsverbots im bewaffneten Konflikt als schwerwiegende Verletzung zwingender völkerrechtlicher Normen – Individualansprüche gegen einen verantwortlichen Staat

5. Das Verbot von Vergewaltigung in den Statuten der internationalen Ad hoc-Tribunale für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda (seit 1990)

Die Strafbarkeit von Vergewaltigung nach dem Statut des International Criminal Tribunal for Yugoslavia (ICTY) – Die Strafbarkeit von Vergewaltigung nach dem Statut des International Criminal Tribunal for Rwanda (ICTR)

6. Probleme des Tatbestands der Vergewaltigung in der Rechtsprechung der Ad hoc-Tribunale

Die völkerstrafrechtliche Definition des Tatbestands der Vergewaltigung – Gesamtbetrachtung zur Definition des völkerstrafrechtlichen Tatbestands der Vergewaltigung mit Bewertung – Vergewaltigung als Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Form von Folter, unmenschlicher Behandlung und vorsätzlicher Verursachung großer Leiden oder schwerer Verletzungen der körperlichen Unversehrtheit sowie Verfolgung – Bewertung der Rechtsprechung zu Vergewaltigung als Folter und unmenschlicher Behandlung sowie vorsätzlicher Verursachung großer Leiden oder schwerer Verletzungen der körperlichen Unversehrtheit und Verfolgung – Vergewaltigung als Völkermord – Probleme des Opfer- und Zeugenschutzes – Weiterentwicklung und Bewertung der Rechtsprechung der Ad hoc-Tribunale zum Tatbestand der Vergewaltigung

7. Das Vergewaltigungsverbot im Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (1998)

Rechtsgrundlage und Jurisdiktion – Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Art. 7) – Kriegsverbrechen (Art. 8) – Völkermord (Art. 6) – Bewertung der Ausgestaltung des Vergewaltigungsverbots im römischen Statut

8. Vergewaltigung und sexuelle Gewalt im Verfahrensrecht des Internationalen Strafgerichtshofs

Zeugenschutz nach dem römischen Statut – Die Beteiligung der Opfer von Vergewaltigungen an Verfahren vor dem IStGH – Wiedergutmachung für Opfer von Vergewaltigungen nach dem römischen Statut – Gesamtbetrachtung der Stellung von Opfern sexueller Gewalt wie Vergewaltigung in Verfahren vor dem IStGH

9. Der völkerrechtliche Tatbestand der Vergewaltigung in der Praxis des Internationalen Strafgerichtshofes

Vergewaltigung und sexuelle Gewalt im Fall Lubanga (Demokratische Republik Kongo) – Vergewaltigung und sexuelle Sklaverei in den Verfahren gegen Ngudjolo Chui und Katanga – Weitere bisherige Anklagen wegen Vorwürfen der Vergewaltigung und der sexuellen Gewalt – Reparationen – Ausblick

10. Schlussfolgerungen zur Entwicklung, Definition und Durchsetzung des Vergewaltigungsverbots im bewaffneten Konflikt

Entwicklung und Stand des Vergewaltigungsverbots im bewaffneten Konflikt – Der völkerrechtliche Rahmen des Vergewaltigungsverbots und die völkerstrafrechtliche Definition des Tatbestandes – Durchsetzung des Vergewaltigungsverbots im bewaffneten Konflikt – Ausblick

Summary

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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