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Das Unionsrecht als Determinante für die Einführung von Ausschreibungen als Instrument zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien
Schriften zum Deutschen und Europäischen Infrastrukturrecht (SDEI), Band 15
2021. 290 S.
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ISBN 978-3-428-18115-5
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ISBN 978-3-428-58115-3
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Beschreibung

Die Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien am Energieverbrauch ist zentrale Säule des unter dem Schlagwort Energiewende firmierenden Prozesses zur Umstrukturierung der Energiemärkte. Das zentrale Instrument zur Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung ist das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), in dessen Zentrum die finanzielle Förderung der Erzeugung von Ökostrom steht, deren Höhe seit Inkrafttreten des EEG 2017 gemäß dem gesetzlichen Regelfall durch Ausschreibungen ermittelt wird.

Die rechtliche Tragfähigkeit mitgliedstaatlicher Maßnahmen zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien wird unionsrechtlich geprägt. Der Autor untersucht die EU-rechtlichen Vorgaben für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien und deren Bedeutung für das EEG 2017. Dabei wird das Unionsrecht als Determinante für Einführung und Gestaltung von Ausschreibungen als Instrument zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien herausgearbeitet.

Inhaltsübersicht

Einleitung
1. Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien: Ökonomische Rechtfertigung und Überblick über die zentralen Förderinstrumente
Behebung von Marktversagen als ordnungspolitische Begründung für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien – Das Ausschreibungsverfahren im Kanon der Modelle zur Förderung der Stromer-zeugung aus erneuerbaren Energien
2. Von der Preissteuerung zum Ausschreibungsverfahren: Die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien in Deutschland
Die Entwicklung des Rechtsrahmens zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien bis zur EEG-Reform 2014 – Einleitung des Systemwechsels: Das EEG 2014 – Vollzug des Systemwechsels: das EEG 2017 – Fazit
3. Seitenblick: Die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien im Vereinigten Königreich
Die »Non-Fossil Fuel Obligation« – Renewable Obligation Orders – ROO – Neuordnung durch die Electricity Market Reform – Fazit
4. Das Ausschreibungsverfahren in der ordnungs- politischen Diskussion
Bewertungsparameter und Zielkonflikte – Ordnungspolitische Kritik am EEG-Einspeisevergütungsmodell – Behebung der Ineffizienzen durch Implementierung eines alternativen Förderansatzes – Fazit
5. Der unionsrechtliche Rahmen für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien
Steuerungsvorgaben aus dem Sekundärrecht – Das Beihilferecht als Determinante für die Einführung von Ausschreibungen? – Pflicht zur Öffnung der Förderung für Strom aus anderen Mitgliedstaaten? – Fazit
6. Zusammenfassung und Ausblick
Literatur- und Sachwortverzeichnis

Pressestimmen

»Für alle diejenigen, die sich mit dem Förderinstrumentarium des klassischen EEG (früher Stromeinspeisegesetz) und der Diskussion über den Beihilfecharakter dieses Systems auseinanderzusetzen haben, ist die Arbeit eine wichtige Quelle und unverzichtbare Fundgrube.« Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, in: EWeRK, 1/2022

Themen

Unionsrecht Erneuerbare Energien Stromerzeugung
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