Das System des internationalen und supranationalen Schutzes von Marken und geographischen Herkunftsangaben
2000. 379 S.
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ISBN 978-3-428-09996-2
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ISBN 978-3-428-49996-0
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Beschreibung

Der Autor beschäftigt sich im Rahmen einer systematischen Darstellung des internationalen und supranationalen Markenschutzes mit aktuellen Rechtsproblemen aus dem Bereich des Markenrechts und des Rechts der geographischen Herkunftsangaben.

Ziel der Arbeit ist es, das internationale und supranationale Schutzsystem von Marken und geographischen Herkunftsangaben kritisch zu durchleuchten. Kritisiert wird insbesondere die Tendenz der Gesetzgeber und Gerichte, markenrechtliche Ausschließlichkeitsbefugnisse immer weiter zu Lasten des Referenzsystems eines freien und fairen Wettbewerbs auszudehnen. Im Rahmen der markenrechtlichen Rechtsprobleme wird schwerpunktartig zum Verwechslungs- und Bekanntheitsschutz der Gemeinschaftsmarke auf Grundlage der Gemeinschaftsmarkenverordnung Stellung genommen.

Der markenrechtliche Teil der Arbeit schließt mit einer Analyse des Spannungsverhältnisses zwischen nationalen und supranationalen Markenrechten einerseits und dem Grundsatz der Warenverkehrsfreiheit andererseits ab.

Im Bereich des Schutzes geographischer Herkunftsangaben wird insbesondere die Frage behandelt, ob und inwieweit der auf supranationaler Ebene einschlägigen Verordnung (EWG) Nr. 2081 / 92 im Verhältnis zum nationalen Schutz geographischer Herkunftsangaben ein Ausschließlichkeitsanspruch zukommt.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: 1. Kapitel: Einleitung, Begriffsbestimmungen und Grundstrukturen: Einleitung und Gang der Arbeit - Begriffsbestimmungen und Grundstrukturen - 2. Kapitel: Der internationale Markenschutz: Das internationale markenrechtliche Schutzsystem im Überblick - Pariser Verbandsübereinkunft und Madrider Markenabkommen als die zentralen Kodifikationen - Reformversuche und Reformbestrebungen im internationalen Markenschutz - 3. Kapitel: Das supranationale Markenrecht: Die Markenrechtsrichtlinie (MarkenRL) - Die Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMarkenV) - 4. Kapitel: Das Spannungsverhältnis zwischen nationalen sowie supranationalen Markenrechten und dem Grundsatz des freien Warenverkehrs in der EU: Einleitung - Der Erschöpfungsgrundsatz im deutschen Markenrecht - Der Erschöpfungsgrundsatz im Gemeinschaftsrecht auf Grundlage der Artt. 28, 30 (ex-Artt. 30, 36) EGV - 5. Kapitel: Rechtsprobleme im Bereich des Schutzes geographischer Herkunftsangaben: Einleitung - Das Verhältnis der VO (EWG) Nr. 2081 / 92 zum Schutz geographischer Herkunftsangaben - 6. Kapitel: Schlußbetrachtung und Zusammenfassung - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis

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