Das Subsidiaritätsprinzip im Prozess europäischer Konstitutionalisierung
2009. 263 S.
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ISBN 978-3-428-12556-2
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ISBN 978-3-428-82556-1
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Beschreibung

Philipp Molsberger befasst sich mit der Entwicklung des Subsidiaritätsprinzips im Europarecht. Drehpunkt der Betrachtungen ist der im Oktober 2004 unterzeichnete Vertrag über eine Verfassung für Europa. Zunächst wird untersucht, ob das Prinzip bereits vor seiner Verankerung in Art. 5 Abs. 2 EGV inhaltliche Niederlegungen in europäischen Rechtsquellen gefunden hatte. Dies wird im Wesentlichen verneint. Nach einer näheren Betrachtung des in Art. 5 Abs. 2 EGV verorteten Subsidiaritätsprinzips erfolgt sodann eine Darstellung des Entstehungsprozesses des Verfassungsvertrags, von den ersten Denkanstößen über die Beratungen im Konvent zur Zukunft Europas bis hin zu den Debatten in der Regierungskonferenz. Auch wird der Blick auf in jener Zeit entstandene alternative Verfassungsentwürfe gelenkt. Der Autor befasst sich dann mit den subsidiaritätsrelevanten Bestimmungen des Verfassungsvertrags, zuvörderst mit dessen Art. I-11 Abs. 3 sowie dem Subsidiaritätsprotokoll. Es zeigt sich, dass der Verfassungsvertrag weniger eine Neudefinition der Subsidiarität wagen will, sondern im Schwerpunkt auf ein prozedurales Schutzkonzept setzt. Intensiv werden daher die gewählten Mechanismen zur Gewährleistung des Subsidiaritätsprinzips beleuchtet. Deutlich wird, dass eine effektive Gewährleistung des Prinzips nur möglich ist, wenn dieses strikt als Rechtsprinzip verstanden wird und Wissenschaft wie Praxis einen allzu tiefen Rückgriff auf seine mannigfaltigen Wurzeln vermeiden.

Ausgezeichnet mit dem Preis der Reinhold- und -Maria-Teufel-Stiftung für hervorragende wissenschaftliche Leistungen 2008.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einführung: Das Subsidiaritätsprinzip: Die Mehrdimensionalität des Subsidiaritätsprinzips - Das Subsidiaritätsprinzip im Europarecht - Gang der Untersuchung - Kapitel 1: Das Subsidiaritätsprinzip in der Zeit vor dem Verfassungsvertrag: Das Subsidiaritätsprinzip vor Maastricht - Das Subsidiaritätsprinzip nach Maastricht - Das Subsidiaritätsprinzip nach Amsterdam - Kapitel 2: Der Weg zum Vertrag über eine Verfassung für Europa: Die Notwendigkeit einer Reform der Union - Arbeit und Ergebnisse des Konvents zur Zukunft Europas in Bezug auf das Subsidiaritätsprinzip - Die Aussagen weiterer Entwürfe einer Verfassung für Europa zum Subsidiaritätsprinzip - Kapitel 3: Das Subsidiaritätsprinzip im Vertrag über eine Verfassung für Europa: Art. I-11 des Verfassungsvertrags - Weitere Verortungen und Aspekte des Subsidiaritätsprinzips im Verfassungsvertrag - Die Mechanismen zur Gewährleistung des Subsidiaritätsprinzips - Résumé und Ausblick: Zu den materiellrechtlichen Aspekten des Subsidiaritätsprinzips - Zu den prozeduralen Aspekten des Subsidiaritätsprinzips - Zur Zukunft des Verfassungsvertrags: abschließende Bemerkungen - Literatur- und Rechtsprechungsverzeichnis - Dokumenten- und Sachwortverzeichnis

Pressestimmen

»Mit seiner diffizilen Untersuchung hat Verf. einen verdienstvollen Beitrag zur Aufhellung des europarchtlichen Subsidiaritätsprinzips im Rahmen einer komplizierten und schwer durchschaubaren Regelungsgemengelage geschaffen, die letztendlich zum Vertrag von Lissabon geführt hat.« Professor Hans Hablitzel, in: Bayerische Verwaltungsblätter, 24/2010

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