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Das Städtebauförderungsgesetz 1971

Städtebau- und Konjunkturpolitik im Spannungsfeld zwischen Bund, Ländern und Kommunen

Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 1506
2023. 4 Abb.; 438 S.
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Beschreibung

Das Städtebauförderungsgesetz (StBauFG) von 1971 war eine der ersten Materien, die im Sinne und in der Ausstattung des sogenannten kooperativen Föderalismus verabschiedet und als gemeinsames Programm von Bund und Ländern umgesetzt wurde. Es gehörte dabei zur Besonderheit des Gesetzes, dass es zu seiner Umsetzung ausdrücklich die kommunale Ebene bestimmte und einbezog. Hieraus ergab sich bereits seinerzeit die intensiv diskutierte Frage, wie sich die Kommunen in den Geltungs- und Gestaltungsbereich dieses neuen Bundesstaatsmodells einfügten, und zwar gleichermaßen als Beteiligte an der Ausführung eines Bund/Länder-Programmes wie auch als Umsetzungsebene einer konjunkturpolitisch motivierten Staatstätigkeit. Die Arbeit behandelt die Wirkungs- und Implementationsgeschichte des Gesetzes in seiner Entstehung, Grundstrukturen und Novellierungen. Untersucht werden seine Staatstätigkeit und Einbindung in die Konjunkturpolitik sowie im Besonderen die Rolle und Interessen der kommunalen Ebene in seiner Ausführung.

Inhaltsübersicht

1. Einleitung

2. Das Städtebauförderungsgesetz (StBauFG): Gesetzgebungsprozess, Verabschiedung des Gesetzes 1971, wesentliche Inhalte und Funktionsweisen, Nachgeschichte
Entwürfe zum Städtebauförderungsgesetz 1965 und 1966 – Entwurf eines Städtebau- und Gemeindeentwicklungsgesetzes 1968 – Entwurf eines Gesetzes über städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen in den Gemeinden 1970 – Das Städtebauförderungsgesetz (StBauFG) von 1971 – Das StBauFG von 1971: Wesentliche Inhalte und Funktionsweisen des Gesetzes – Nachgeschichte: Urteil des Bundesverfassungsgerichts, Novellierungen des Gesetzes und Einfügung in das BauGB 1986

3. Das Städtebauförderungsgesetz als Staatstätigkeit
StBauFG und Bundesstaatlichkeit – Städtebaupolitik als Staatstätigkeit

4. Die Umsetzung des Städtebauförderungsgesetzes in den Kommunen
Rolle und Interessen der kommunalen Ebene in der Umsetzung des StBauFG – Merkmale kommunaler Sanierungspraxis

5. Schlussbetrachtungen

Literaturverzeichnis und Sachwortregister

Pressestimmen

»Es handelt sich um eine sehr lesenswerte Arbeit mit interdisziplinärer Sichtweise, die inhaltlich wegen der Komplexität der Materie breit angelegt, dafür aber von mittlerer Forschungstiefe ist – ein interessanter Rückblick auf ein insgesamt gutes Beispiel für kooperativen Föderalismus zwischen Bund und Ländern sowie Kommunen als Umsetzungsebene und damit wichtigsten Playern.« Dr. Peter Runkel, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 24/2023

Themen

Bundesstaat Finanzverfassungsreform 1969 Staatstätigkeit Mischfinanzierung Kooperativer Föderalismus Politikverflechtung Bund-Länder-Programm Stadtentwicklungspolitik Kommunen Implementationsforschung
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