Das Staatsziel Finanzmarktstabilität

Verfassungs- und europarechtliche Vorgaben für die Stabilität der Finanzmärkte

2021. 345 S.
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ISBN 978-3-428-18280-0
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ISBN 978-3-428-58280-8
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Preis für Bibliotheken: 104,00 € [?]

Beschreibung

Die weltweite Finanz- und Eurokrise in Folge des Zusammenbruchs des amerikanischen Immobiliensektors im Jahr 2007 führte eindrucksvoll die folgenreiche Verbindung zwischen Staaten und Finanzmärkten vor Augen. Banken und Unternehmen mussten mit Milliarden aus Steuergeldern gerettet werden. Im folgenden Jahrzehnt traten Nationalstaaten und die Europäische Union der Gefahr einer erneuten Finanzkrise mit umfangreichen Regulierungspaketen entgegen, die an Schnittstellen wie Preisstabilität und Staatsverschuldung anknüpften. Jegliche staatliche Maßnahme zur Regulierung bedarf aufgrund ihrer Eingriffswirkung einer verfassungsrechtlichen Rechtfertigung. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit die verfassungs- und europarechtlichen Vorgaben für die Stabilität der Finanzmärkte. Dabei zeigt sich, dass das Grundgesetz, auch ohne die Finanzmarktstabilität explizit zu erwähnen, eine staatliche Verantwortung zur Gewährleistung der Stabilität der Finanzmärkte enthält.

Inhaltsübersicht

Einleitung
1. Die Doppelkrise:
Die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise ab 2007 – Die Risikoneigung des Finanzsektors – Schlussfolgerung
2. Staat und Finanzmärkte: Die Rolle des Staates – Finanzmarktstabilität – Der Begriff der staatlichen Verantwortung
3. Gemeinwohl und Finanzmärkte: Die Begründung eines Staatszieles aus dem Gemeinwohl – Finanzmarktstabilität als Gemeinwohlbelang
4. Die verfassungsrechtlichen Vorgaben: Methodische Vorüberlegungen – Die Auslegung des Grundgesetzes unter dem Gesichtspunkt der Finanzmarktstabilität – Ergebnis zur Auslegung des Grundgesetzes unter dem Gesichtspunkt der Finanzmarktstabilität
5. Folgerungen für das staatliche Handeln: Staatliche Handlungspflichten zur Herstellung und Bewahrung von Finanzmarktstabilität – Exkurs: Krise und Demokratieprinzip
6. Europarechtliche Vorgaben zur Sicherung der Finanzmarktstabilität: Die Verantwortung der Europäischen Union – Gemeinwohlverpflichtung der Europäischen Union – Die Europäische Union als Stabilitätsgemeinschaft – Die Bedeutung der Europäischen Grundrechte – Ergebnis zur Auslegung des europäischen Rechts
Ergebnis und Fazit
Literatur- und Sachwortverzeichnis

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