Das Spruchverfahren nach dem Spruchverfahrensgesetz

Unzulänglichkeiten und Lösungswege

2014. 348 S.
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ISBN 978-3-428-14454-9
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ISBN 978-3-428-84454-8
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Beschreibung

Allen Bemühungen des Gesetzgebers zum Trotz erweist sich das im Jahr 2003 reformierte Spruchverfahren immer noch als zu langwierig und wenig effizient. Max Noack deckt die Schwächen des geltenden Spruchverfahrensrechts auf, analysiert ihre Ursachen und entwickelt – teils auch in Anlehnung an die österreichische Rechtslage – Lösungen, welche in konkreten Vorschlägen für eine signifikante Verfahrensbeschleunigung und -vereinfachung münden. Er kommt zu dem Ergebnis, dass man es bei Einzelkorrekturen belassen kann. Plädiert wird insbesondere für eine stärkere Orientierung am Börsenkurs durch Einräumung eines entsprechenden satzungsautonomen Bewertungswahlrechts und für die Einführung eines qualifizierten Mehrheitsvergleichs. Des Weiteren widmet sich der Autor der »faktischen Sperre« des Spruchverfahrens bei grenzüberschreitenden Verschmelzungsgründungen, welche sich nur durch eine Gleichbehandlung beider beteiligter Aktionärsgruppen in prozessualer wie auch in materieller Hinsicht überwinden lässt.

Inhaltsübersicht

1. Einleitung

Grundlagen des Spruchverfahrens – Ziel und Gegenstand der Untersuchung – Gang der Untersuchung

2. Ermittlung der angemessenen Kompensation

Vorüberlegung – Methodik der Unternehmensbewertung – Fazit

3. Zur überlangen Verfahrensdauer

Rechtliche Ausgangslage – Analyse der Gründe für die überlange Verfahrensdauer – Lösungswege zur Verfahrensbeschleunigung

4. Zum Missbrauch der Antragsbefugnis

Rechtliche Ausgangslage – Analyse der Gründe für den Missbrauch der Antragsbefugnis – Lösungswege zur Missbrauchsbekämpfung

5. Zur mangelnden Eignung des Spruchverfahrens bei grenzüberschreitenden Strukturmaßnahmen am Beispiel der Verschmelzungsgründung einer Societas Europaea

Rechtliche Ausgangslage – Analyse der Gründe für die »faktische Sperre« des Spruchverfahrens – Lösungswege zur Überwindung der »faktischen Sperre« des Spruchverfahrens

6. Alternative Rechtsschutzkonzepte

Institutionalisierte Vorverhandlungen – Abgekürztes Verfahren bei Bagatellstreitigkeiten – Klassische Instrumente der kollektiven Rechtsverfolgung – Zwangsweise gemeinschaftliche Vertretung – Schiedsgerichtliches Spruchverfahren

7. Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick

Anhang 1: Beispiel aus der Praxis für ein strukturiertes Schätzungsverfahren

Anhang 2: Gesetzestexte Österreich

Literaturverzeichnis

Verzeichnisse zitierter Gesetzgebungsmaterialien Deutschland und Österreich

Sachverzeichnis

Pressestimmen

»Wer sich bislang noch nicht mit der Thematik befasst hat, findet hier einen lesenswerten Einstieg. Auch in den weiteren Teilen, das sei vorweggenommen, bleibt die Arbeit durchweg gut lesbar, ist zuverlässig, umsichtig und sorgfältig abwägend. Das ist auf diesem üblicherweise spezialisierten Praktikern und erfahrenen Theoretikern vorbehaltenen Gebiet eine bemerkenswerte Leistung für einen jungen Juristen. [...] Eine grundsätzliche Reform bleibt erforderlich. Auf dem Weg dahin können die Überlegungen und Vorschläge von Noack, die hier nur ansatzweise und in Teilen skizziert werden können, hilfreich sein.« Präs. d. Staatsgerichtshofs Eberhard Stilz, in: Die Aktiengesellschaft, 18/2015

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