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Das Spannungsverhältnis zwischen e-Discovery und Datenschutzrecht

Eine Analyse der e-Discovery nach US-Recht aus datenschutzrechtlicher Perspektive im Vergleich zur Informationsbeschaffung für Zivilprozesse in Deutschland und England

Internetrecht und Digitale Gesellschaft (IDG), Band 20
2019. 295 S.
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Beschreibung

Befinden sich Unternehmen, die an einem Zivilprozess vor einem US-Gericht beteiligt sind, in einer unlösbaren Konfliktlage, wenn sie darin im Rahmen der pretrial discovery weitreichend elektronisch gespeicherte personenbezogene Daten offenlegen müssen, deren Übermittlung aufgrund des Verbots mit Erlaubnisvorbehalt im EU-Datenschutzrecht aber nur in Ausnahmefällen zulässig ist? Dieser Frage wird in der Arbeit nachgegangen, indem die zivilprozessualen Vorlagepflichten im US-Recht aus einer datenschutzrechtlichen Perspektive betrachtet und mit funktional vergleichbaren Regelungen zur Informationsbeschaffung für Zivilprozesse in Deutschland und England verglichen werden. Dabei zeigt sich, dass das bestehende Spannungsverhältnis zwischen beiden Verpflichtungen nicht zwangsläufig zu einem unlösbaren Konflikt für die Betroffenen führen muss, wenn die beteiligten Akteure die bestehenden Ausgleichsmöglichkeiten nutzen.

Inhaltsübersicht

A. Einleitung

B. Das Spannungsverhältnis zwischen e-discovery und Datenschutzrecht

e-discovery als Mittel der Informationsbeschaffung für den Zivilprozess – Entgegenstehende Vorschriften anderer Rechtsordnungen – Überschneidung mit Verpflichtungen des EU-Datenschutzrechts

C. Kriterien für die Vereinbarkeit der e-discovery mit Grundprinzipien des EU-Datenschutzrechts

Herleitung – Primärrecht – Eingriffsintensität als Maßstab

D. Herangehensweise der funktional äquivalenten Mittel zur Informationsbeschaffung

Funktion der pretrial discovery – Disclosure nach den englischen Civil Procedure Rules – Mittel der Informationsbeschaffung für den deutschen Zivilprozess

E. Umfang und Grenzen der Dokumentenvorlage

Umfang und Grenzen der e-discovery – Umfang und Grenzen der englischen disclosure – Umfang und Grenzen der deutschen Mittel zur Informationsbeschaffung

F. Begrenzung des Zugangs und der Verwendung

Zugangsrechte und Zulässigkeit der Weitergabe von Dokumenten im US-Recht – Verwendung der im Zivilprozess erlangten Dokumente und Informationen in England und Deutschland

G. Gerichtliche Kontrolle

Durchgehend gerichtliche Kontrolle in Deutschland – Anordnung der disclosure in England – Gerichtliche Partizipation und Kontrolle im discovery-Verfahren – Ergebnis zur gerichtlichen Kontrolle über die Informationsbeschaffung

H. Gesamtergebnis und Fazit

Literaturverzeichnis

Sachregister

Themen

e-discovery pretrial discovery Datenübermittlung
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