Darf die Polizei das Sicherheitsgefühl schützen?
Beschreibung
Sicherheit ist nicht mehr nur objektive Sicherheit, sondern hat auch eine subjektive Seite, das Sicherheitsgefühl. Dieses ist vermehrt Gegenstand polizeilicher Maßnahmen geworden. Die Polizei rechtfertigt ihr Handeln nicht mehr nur mit der objektiven Sicherheit, sondern zunehmend auch mit dem Sicherheitsgefühl.
Christoph S. Schewe befasst sich mit der Frage, ob die Polizei ihre eingreifenden Maßnahmen mit dem Sicherheitsgefühl rechtfertigen kann; oder anders formuliert: Ist das Sicherheitsgefühl ein polizeiliches Schutzgut? Dabei erörtert er zunächst, ob das Sicherheitsgefühl zum Schutzgut der öffentlichen Sicherheit zählt. Mögliche Anknüpfungspunkte stellen dabei die Rechtsgüter Staatlichkeit, Demokratie und Freiheit von Furcht dar. Anschließend diskutiert er, ob das Sicherheitsgefühl vom Schutzgut öffentliche Ordnung erfasst wird. Überlegungen des Verfassers, inwieweit der Gesetzgeber das Sicherheitsgefühl durch Rechtsnormen polizeilichem Schutz unterstellen kann, runden die Publikation ab.
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Teil: Das Sicherheitsgefühl: eine Bestandsaufnahme: 1. Das Sicherheitsgefühl und sein Schutz durch die Polizei - 2. Teil: Das Sicherheitsgefühl als Staatsaufgabe: 2. Sicherheit und Sicherheitsgefühl als Staatsaufgabe - 3. Inhalt und Reichweite der Staatsaufgabe Sicherheit: Wandel von Staatsaufgaben - Wandel der Staatsaufgabe Sicherheit zur subjektiven Sicherheit - 4. Das Verhältnis von Sicherheit und Sicherheitsgefühl: Das Verhältnis von Sicherheitsgefühl und objektiver Gefährdungslage - Das Sicherheitsgefühl: ein Paradox? - Ergebnis: Das Verhältnis von Sicherheit und Sicherheitsgefühl - 3. Teil: Das Sicherheitsgefühl als Polizeiaufgabe: 5. Der Schutz des Sicherheitsgefühls aus den geschriebenen Aufgaben der Polizei: Schutz des Sicherheitsgefühls als eigenständige Aufgabe der Polizei - Schutz des Sicherheitsgefühls als Teil der Polizeiaufgabe Gefahrenabwehr - Schutz des Sicherheitsgefühls als Teil der Polizeiaufgabe Strafverfolgung - Ergebnis: Schutz des Sicherheitsgefühls als geschriebene Polizeiaufgabe - 6. Der Schutz des Sicherheitsgefühls aus den ungeschriebenen Aufgaben der Polizei: Schutz des Sicherheitsgefühls aus dem Sozialstaatsprinzip - Schutz des Sicherheitsgefühls als Annexaufgabe zu den Polizeiaufgaben Gefahrenabwehr und Strafverfolgung - Ergebnis: Schutz des Sicherheitsgefühls als ungeschriebene Polizeiaufgabe - 4. Teil: Zusammenfassung, Ergebnis und Konsequenzen: 7. Zusammenfassung: Das Sicherheitsgefühl als Polizeiaufgabe - 8. Konsequenzen für die Polizei beim Schutz des Sicherheitsgefühls: Lässt sich das Sicherheitsgefühl zum eigenen Rechtsgut machen? - Andere, grundrechtsneutrale Maßnahmen zur Verbesserung des Sicherheitsgefühls - Literatur- und Sachverzeichnis
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