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Das Schiedsgutachten im Allgemeinen bürgerlichen Recht
Schriften zum Bürgerlichen Recht (BR), Band 534
2021. 306 S.
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ISBN 978-3-428-18390-6
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ISBN 978-3-428-58390-4
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Beschreibung

Die Arbeit befasst sich mit der Einordnung und den Wirkungen der Intervention eines sachverständigen Dritten, eines sogenannten Schiedsgutachters, in ein Schuldverhältnis. Obliegt dem Gutachter die inhaltliche Ausgestaltung des betroffenen Rechtsverhältnisses mittels eines Ausspruchs nach billigem Ermessen (gestaltendes Schiedsgutachten), indem er die Leistung erstmalig bestimmt oder an veränderte Umstände anpasst, handelt es sich um eine Drittleistungsbestimmung im Sinne der §§ 317-319 BGB (analog).

Soll er dagegen Tatbestandselemente der Rechtsbeziehung feststellen (feststellendes Schiedsgutachten), die für den Richter eines späteren Prozesses eine Bindungswirkung entfalten, kommt seiner Entscheidung schwerpunktmäßig prozessuale Bedeutung zu. Der Vertrag zur Bestellung eines solchen Gutachters ist daher als Prozessvertrag zu qualifizieren, auf den einzelne Bestimmungen der §§ 317 ff. BGB und §§ 1025 ff. ZPO entsprechende Anwendung finden.

Inhaltsübersicht

§ 1 Einleitung
Der Begriff des Schiedsgutachtens – Die praktische Bedeutung des Schiedsgutachtens als Mechanismus der außergerichtlichen Streitbeilegung – Plädoyer wider den modernen Zeitgeist der normativen Überpositivierung
§ 2 Das gestaltende Schiedsgutachten
Darstellung der verschiedenen Rechtsbeziehungen – Die dogmatische Einordnung des gestaltenden Schiedsgutachtens – Die Verbindlichkeit des gestaltenden Schiedsgutachtens – Das (endgültige) Ausbleiben der Leistungsbestimmung und ihre Verzögerung nach § 319 Abs. 1 S. 2 HS 2 BGB – Die richterliche Ersatzleistungsbestimmung gemäß § 319 Abs. 1 S. 2 HS 1 BGB – Zusammenfassung
§ 3 Das feststellende Schiedsgutachten
Darstellung der unterschiedlichen Rechtsbeziehungen – Die rechtliche Behandlung des Schiedsgutachtenverfahrens
§ 4 Thesenzusammenstellung und Schlussbetrachtung
Literatur- und Stichwortverzeichnis

Themen

Drittleistungsbestimmung Prozessvertrag Analogievoraussetzungen
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