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Das Regulierungsermessen

Eine kritische Rekonstruktion

Schriften zum Deutschen und Europäischen Infrastrukturrecht (SDEI), Band 17
2021. 1 Tab., 3 Abb.; 259 S.
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ISBN 978-3-428-18382-1
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Beschreibung

Die Arbeit untersucht die Übertragung des zum Telekommunikationsrecht entwickelten Regulierungsermessens auf das Energiewirtschaftsrecht und kommt zu dem Ergebnis, dass es für die dortigen Normstrukturen ungeeignet ist und zu Rechtsschutzeinbußen geführt hat. Da auch die herkömmlichen verwaltungsrechtlichen Dogmen für die methodenbasierten Entscheidungsformen der Regulierungsbehörden keine geeigneten Instrumente bieten, wird das Subsumtionsermessen in den Diskurs eingeführt, um die spezifische, auf quasi Wettbewerbsherstellung gerichtete Verwaltungstätigkeit in der Energieregulierung besser abzubilden. Ohnehin steht die deutsche Energieregulierungspraxis vor einem Umbruch: Der EuGH wird vermutlich die Ansicht der Kommission bestätigen, dass die verordnungsrechtliche Vorsteuerung der Entgeltregulierung gegen Art. 37 Abs. 1 lit. a und Art. 37 Abs. 6 lit. a und b der Richtlinie 2009/72/EG bzw. 2009/73/EG verstößt.

Inhaltsübersicht

1. Regulierung als Rechtsbegriff und Staatsaufgabe
Grundlagen des Regulierungsverwaltungsrechts – Regulierungsbegriffe, -instrumente und die Bedeutung des Wettbewerbs
2. Behördliche Entscheidungsfindung im Gefüge der Gewaltenteilung
Die Dogmatik von Beurteilungsspielraum und Ermessen – Die etablierten Sonderformen behördlicher Entscheidungsspielräume
3. Die Entwicklung des Regulierungsermessens
Die Entwicklung des Regulierungsermessens in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum TKG – Die Übertragung des Regulierungsermessens auf das Energiewirtschaftsrecht
4. Regulierungsbehördliche Letztentscheidungsrechte im Unionsrecht
Europarechtliche Anforderungen an Letztentscheidungsrechte im Energieregulierungsrecht
5. Rekonstruktion der energierechtlichen Ermessensdogmatik als Schlussfolgerung
Konturierung eines Subsumtionsermessens – Zusammenfassung und Thesen
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Anhang: Rechtsprechungsauswertung des BGH zum Regulierungsermessen 2014–05/2021

Themen

Regulierung Wettbewerb Ermessen
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