Das Registrierungsverfahren nach der REACH-VO im Lichte des europäischen Eigenverwaltungsrechts

Einleitung

1. Die REACH-VO – Herausforderung, Entstehung und Inhalt

Das (europäische) Chemikalienrecht vor Erlass der REACH-VO – Die Entstehung der REACH-VO als Reaktion auf die festgestellten Defizite – Die Ziele der REACH-VO – Die REACH-VO im Überblick – Die Rolle der ECHA als zentrale Stelle auf Unionsebene im Rahmen des Vollzugs der REACH-VO

2. Das Registrierungsverfahren als Kernelement der REACH-VO

Einführung – Registrierungsdossier und Stoffsicherheitsbericht: Inhalte und Anforderungen – Die eigentliche Registrierung – Das Verhältnis von completeness check und compliance check – Rechtsinstrumente der ECHA im Registrierungsverfahren – die Registrierungsentscheidung als Beschluss im Sinne von Art. 288 Abs. 4 S. 2 AEUV?

3. Die Rechtsquellen betreffend den Vollzug der Registrierung nach der REACH-VO

Einführung – Bestandsaufnahme verfahrensrechtlicher Bestimmungen in der REACH-VO – Die Guidances der ECHA – Der Kodex für gute Verwaltungspraxis der ECHA – Rückgriff auf das allgemeine Eigenverwaltungsrecht der EU – Zusammenfassung

4. Vorgaben des europäischen Verwaltungsrechts für das Registrierungsverfahren nach der REACH-VO

Das Gültigkeitsregime und Fehlerfolgenregelung im europäischen Verwaltungsrecht – Anspruch auf rechtliches Gehör – Durchführung einer Anhörung im Registrierungsverfahren – Das Recht auf Akteneinsicht – Die Begründungspflicht – Wahl der richtigen Sprache – Die Aufhebung eines Registrierungsbeschlusses durch die ECHA – Möglichkeiten, Rechtsgrundlage und Anforderungen

Zusammenfassung und Ausblick auf eine mögliche Kodifizierung der allgemeinen Rechtsgrundsätze des Eigenverwaltungsrechts

Literatur- und Quellenverzeichnis

Sachverzeichnis