Das Refinanzierungsregister

Eine Untersuchung mit besonderer Berücksichtigung der Refinanzierungssurrogation, der insolvenzrechtlichen Aspekte und der Fragen von Refinanzierungstransaktionen mit Auslandsbezug

2016. Tab.; 270 S.
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Beschreibung

Das Refinanzierungsregister wurde geschaffen, um die insolvenzfeste Übertragung von grundschuldbesicherten Darlehensforderungen zu vereinfachen, vor allem in Hinblick auf die Verbriefung von Darlehensforderungen. Die Arbeit stellt den Hintergrund der Regelungen zum Refinanzierungsregister dar und erläutert die Funktionsweise und Risiken von Asset-Backed-Securities, Pfandbriefen und Konsortialfinanzierungen. Sodann beleuchtet die Arbeit die tatbestandlichen Voraussetzungen des Refinanzierungsregisters und die insolvenzrechtlichen und sonstigen Rechtsfolgen. Die Bildung eines durch die Refinanzierungssurrogation flankierten insolvenzfesten Sondervermögens wird herausgearbeitet und die verschiedenen Verwendungsmöglichkeiten diskutiert. Dabei geht die Arbeit auch ausführlich auf Transaktionen mit Auslandsbezug, verfahrensrechtliche Fragen, die Rechtsbeziehungen der beteiligten Personen zueinander und eine Einordnung des Rechtsinstituts ins deutsche Recht ein.

Inhaltsübersicht

A. Einführung

Entstehungsgeschichte; Gang der Darstellung – Funktionsweise von gedeckten Wertpapieren und Syndizierungen – Motive für die Verbriefung / Nutzung des Refinanzierungsregisters

B. Die eintragungsfähigen Gegenstände, beteiligten Personen und anderen Voraussetzungen für die Nutzung des Refinanzierungsregisters

Eintragungsfähige Gegenstände – Die beteiligten Personen – Weitere Begriffe – Anwendung auf die verschiedenen Finanzierungskonstellationen

C. Die Rechtsfolgenseite der Vorschriften über das Refinanzierungsregister

Insolvenzrechtliche Wirkungen – Rechtsfolgen, die keine Insolvenz des Refinanzierungsunternehmens voraussetzen – Die Weiterübertragung der Registerposition

D. Refinanzierungstransaktionen mit Auslandsbezug

Ausgangspunkt: Zuordnung der Rechtwirkungen des Refinanzierungsregisters zu den richtigen Kollisionsnormen / Qualifikation – Sachverhalte mit Auslandsbezug in der Insolvenz – Sachverhalte mit Auslandsbezug außerhalb der Insolvenz

E. Verfahrensfragen

Der Verwalter – Der Sachwalter – Anforderungen an die Registerführung: die RefiRegV

F. Rechtsbeziehungen zwischen den betroffenen oder beteiligten Personen

Refinanzierungsunternehmen. Übertragungsberechtigter – Die Rechtsverhältnisse des Registerführers – Die mit der Refinanzierungsmittlung verbundenen Rechtsverhältnisse

G. Rechtsnatur des Refinanzierungsregisters

Ausgangspunkt – Einsichtsrechte und Auszug aus dem Refinanzierungsregister – Kein Öffentlicher Glaube – Konflikt mit dem Grundbuch? – Vergleich zu ähnlichen / verwandten Instituten – Bilanzrechtliche Behandlung – Fazit: Verdinglichung

H. Zusammenfassung der Ergebnisse

Literatur- und Stichwortverzichnis

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