Die Emanzipation der Garantenstellung von einzelnen Fallgruppen
Beschreibung
Bereits seit dem 19. Jahrhundert wird in der Strafrechtswissenschaft über die Frage diskutiert, wann jemand für das Ausbleiben eines Erfolges rechtlich einzustehen hat. Diese Diskussion ist durch die Einführung des § 13 StGB im Jahre 1975 nicht verstummt; ihr widmet sich auch die Arbeit von Coellns.
Die Verfasserin verschafft dem Leser zunächst einen Überblick über die generellen Voraussetzungen strafbaren Unterlassens, über frühere Gesetzentwürfe zum heutigen § 13 StGB, über ausgewählte Literaturstimmen und über wichtige Gerichtsentscheidungen zum Thema Garantenstellung. Nach einer kurzen Darstellung, wie das Problem de lege ferenda lösbar wäre, entwickelt von Coelln einen eigenen Ansatz zur Beantwortung der Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Unterlassender de lege lata strafrechtlich wie ein Begehungstäter haftet. Die bisherige Bestimmung eines Garanten anhand von Fallgruppen wird kritisch überdacht und durch eine abstrakte Vorgehensweise ersetzt.
Der Autorin kommt es dabei darauf an, objektiv nachprüfbare Ergebnisse zu erzielen, die nicht auf subjektiven Wertvorstellungen basieren und die den Bestimmtheitsgrundsatz des Grundgesetzes wahren. Mit Hilfe des Verfassungsrechts, insbesondere des Verhältnismäßigkeitsprinzips, sowie unter Berücksichtigung gesellschaftlicher Erwartungen ("zwei Säulen" der Garantenstellung) erarbeitet sie Kriterien, die sich ausnahmslos auf alle Unterlassungskonstellationen anwenden lassen. Zur Veranschaulichung werden die aufgefundenen Kriterien abschließend auf diverse Fallbeispiele angewendet. Dabei zeigt sich, daß der aufgefundene Weg zwar aufwendig ist, jedoch zu eindeutigen und objektiven Ergebnissen führt.
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: Einleitung: Problemstellung - Gang der Untersuchung - 1. Teil: Der Begriff des "unechten" Unterlassungsdelikts: Arten der Unterlassungsdelikte im Strafgesetzbuch - Terminologische Einordnung - 2. Teil: Die Entstehungsgeschichte des § 13 StGB: Strafbarkeit des Unterlassens vor der Normierung im Strafgesetzbuch - Die Entwürfe zur Normierung des unechten Unterlassens im Strafgesetzbuch - Die aktuelle Gesetzeslage - 3. Teil: Die Voraussetzungen der Strafbarkeit wegen unechten Unterlassens im allgemeinen: "Unterlassen" einer Handlung - Individuelle Handlungsfähigkeit des Unterlassenden - Kausalität des Unterlassens für den Erfolg - Objektive Zurechnung des Erfolgs - Rechtliches "Einstehenmüssen" für das Ausbleiben des Erfolgs - Die Entsprechensklausel - Die übrigen Voraussetzungen - 4. Teil: Die "Garantenstellung" im besonderen: Zur Terminologie - Die Theorien zur Begründung von Garantenstellungen früher und heute - Eigener Begründungsansatz - Literatur- und Stichwortverzeichnis
Pressestimmen
»Der Autorin kommt es […] darauf an, objektiv nachprüfbare Ergebnisse zu erzielen, die nicht auf subjektiven Wertvorstellungen basieren und die den Bestimmtheitsgrundsatz des Grundgesetzes wahren. Mithilfe des Verfassungsrechts, insbesondere des Verhältnismäßigkeitsprinzips, sowie unter Berücksichtigung gesellschaftlicher Erwartungen (›zwei Säulen‹ der Garantenstellung) erarbeitet sie Kriterien, die sich ausnahmslos auf alle Unterlassungskonstellationen anwenden lassen. Zur Veranschaulichung werden die aufgefundenen Kriterien abschließend auf diverse Fallbeispiele angewendet. Dabei zeigt sich, dass der aufgefundene Weg zwar aufwendig ist, jedoch zu eindeutigen und objektiven Ergebnissen führt.« In: Das Jugendamt, 12/2009
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