Das Recht der Gemeinsamen Agrarpolitik der EG

dargestellt am Beispiel des Gemeinsamen Milchmarktes mit Bezügen zum Durchführungsrecht in der Bundesrepublik Deutschland

1997. 342 S.
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ISBN 978-3-428-08786-0
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ISBN 978-3-428-48786-8
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Beschreibung

Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der EG ist ein Marktbereich, in den in großem Umfang politisch lenkend eingegriffen wird. Der EG-Vertrag bestimmt die wesentlichen Ziele und Handlungsmaxime, auf denen die eigentlichen Entscheidungen, die durch das sekundärrechtliche Instrumentarium umgesetzt werden, basieren.

In der vorliegenden Abhandlung stellt der Autor zunächst das Geflecht und das Zusammenwirken der Normen, mit denen der Rechtsanwender bei der GAP konfrontiert ist, allgemein dar und geht dabei auch auf das Verhältnis des europäischen zum deutschen Recht ein. Wegen der Bedeutung des durch den Vertrag von Maastricht eingeführten Subsidiaritätsprinzips wird diesem Verhältnis besondere Aufmerksamkeit gewidmet. In einem zweiten Schritt wird am Beispiel der Milchmarktordnung die konkrete Funktionsweise der GAP dargestellt. Da die Milchmarktordnung als exemplarisch für alle Produktmarktordnungen bezeichnet werden kann und in ihrem Rahmen in wohl stärkstem Maße zum Zweck der Bekämpfung der Überschußerzeugung eingegriffen worden ist, ist schließlich in einem eigenen Kapitel dieser Realität der GAP nachgegangen worden. Den größten Umfang nehmen in diesem Zusammenhang die Untersuchung der Milchquotenregelung und hierbei die umfangreichen Probleme der sogenannten Nichtvermarkterfälle ein.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einleitung - Erstes Kapitel: Allgemeine Aspekte des Rechts der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP): Regelungsbereiche und Kompetenzen auf dem Gebiet der GAP - Rechtsetzung im Bereich der GAP und Durchführung des Agrarmarktordnungsrechts - Zweites Kapitel: Die Milchmarktordnung der EG: Einleitung - Grundstrukturen der Milchmarktordnung - Drittes Kapitel: Maßnahmen zur Bekämpfung der Überschußproduktionen: Erster Abschnitt: Die auf dem Milchmarkt getroffenen Maßnahmen zur Bekämpfung der Überschußproduktionen (ohne Milchquotenregelung): Einleitung - Die wesentlichen Maßnahmen in ihrer historischen Folge - Zweiter Abschnitt: Milchquotenregelung: Einleitung - Generelle Funktionsweise - Rechtsgrundlagen und die Regelungen im einzelnen - Sonderproblem: Die Rechtsstellung der ehemaligen Teilnehmer an der Milchnichtvermarktungs- bzw. Umstellungsprämienaktion von 1977 - Ausblick - Rechtsprechungsverzeichnis - Verzeichnis der zitierten Rechtsquellen - Literaturverzeichnis - Sachregister

Pressestimmen

»Die Arbeit stellt eine sehr gründliche Untersuchung der mit den Regelungen der Milchmarktordnung gegebenen Probleme im Hinblick auf das Gemeinschaftsrecht dar. Die Erörterungen werden dabei in den Gesamtzusammenhang der GAP sowie der Grundprinzipien des Gemeinschaftsrechtes integriert. Nicht nur für Agrarjuristen, die sich mit den Milchquoten befassen, sondern auch für Juristen, die sich mit dem EG-Agrarrecht beschäftigen, gibt diese gedankenreiche Arbeit vielfältige Anregungen, und sie führt in grundlegende Probleme des Gemeinschaftsrechts ein. Kritische Analyse von manchen EuGH-Entscheidungen wird zu einem neuen Durchdenken der Probleme und zu weiteren Diskussionen führen. Da das Gemeinschaftsrecht immer stärker alle Bereiche der nationalen Rechtsordnung durchdringt, kann dieses Buch neben Agrarjuristen auch anderen Juristen, die sich mit dem Gemeinschaftsrecht befassen, empfohlen werden.« Dr. Wolfgang Winkler, in: Agrarrecht, 3/2001

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