Begleitung eines offenen Prozesses
Beschreibung
Mit seinem »Google-Urteil« sorgte der EuGH im Mai 2014 für einen Paukenschlag im Internet-Datenschutzrecht. Der Gerichtshof sprach Betroffenen einen Anspruch gegen Suchmaschinenbetreiber auf Löschung namensbezogener Sucheinträge zu und etablierte insoweit ein »Recht auf Vergessenwerden«. Die Möglichkeit, Inhalte zwar nicht zu entfernen, sie auf diesem Wege aber wirksam zu isolieren, führt zu einer erheblichen Aufwertung des Persönlichkeitsrechts im Internet, dessen effektive Durchsetzung im virtuellen Raum bislang als zentrales, aber kaum mehr umsetzbares Anliegen identifiziert worden ist. Die Hintergründe und Entwicklungsschritte, inhaltliche Aufarbeitung und Einordnung dieses wegweisenden Urteils in die Rechtsprechung des EuGH sind ebenso Gegenstand dieser Arbeit wie insbesondere auch die damit verbundenen vielfältigen praktischen, rechtlichen und rechtspolitischen Probleme, Auswirkungen und Fragestellungen in der unmittelbaren Folgezeit. Die Untersuchung begleitet und bewertet den vom Urteil angestoßenen dynamischen Prozess bis hin zu seinen Auswirkungen auf die Neuregelungen der Datenschutzgrundverordnung.
Inhaltsübersicht
A. Einleitung
Ausgangslage: Der Vierkampf um die Daten – Das EuGH-Urteil zum »Recht auf Vergessenwerden« im Internet als punktuelle Neujustierung im Datenschutzrecht – Einordnung des Urteils als Gegenstand der weiteren Untersuchung – Gang der Darstellung
B. Rechtlicher Rahmen, Begleitumstände und Hintergründe der Rechtssache C-131/12
Zur Funktionsweise von Web-Suchmaschinen – Rechtsgrundlagen und Rechtsprechung zum europäischen Datenschutzrecht – Sachverhalt und Vorlagefragen – Analyse der Schlussanträge des Generalanwalts
C. Das Google-Urteil des EuGH – Rekonstruktion und Bewertung
Die zentralen Aussagen des Urteils – Der private Suchmaschinenbetreiber als Grundrechtsadressat – Einordnung der richterlichen Feststellungen in die Rechtsprechung des EuGH zum Datenschutz
D. Das Urteil als »Game-Changer« im (Internet-)Datenschutzrecht
»Vergessenwerden« im Internet: Ein europäisches Grundrecht? – Konsequenzen und Problemfelder der Urteilsumsetzung – Untersuchung und Bewertung der Urteilsrezeption im wissenschaftlichen und gesellschaftlichen Diskurs
E. Der Einfluss des Google-Urteils auf die Lösungsansätze der DSGVO
Entstehung und Ausgestaltung der DSGVO – Der legislative Ansatz zum »Recht auf Vergessenwerden« in Art. 17 DSGVO – Fazit
F. Zusammenfassung und Ausblick
Die Untersuchungsergebnisse in der Gesamtschau – Entwicklungsperspektiven des »Rechts auf Vergessenwerden« als notwendiges Schutzkonzept
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
Pressestimmen
»Die Arbeit befasst sich mit einem spannenden Thema, das die Praxis aber auch die Rechtswissenschaft wohl noch lang beschäftigen wird. Der Grundstein zu dem notwendigen Persönlichkeitsschutz ist durch das ›Google-Urteil‹ gelegt.[...] Die gründliche und sehr empfehlenswerte Arbeit wendet sich diesen Folgewirkungen zu, gibt umfangreiche Hinweise zum Internet-Datenschutzrecht und bezieht auch die Datenschutzgrundverordnung und deren Auslegung mit ein.[...] Die Untersuchung von Weismantel begibt sich im Grenzbereich zwischen analoger und digitaler Welt auf eine solche Reise – eine Exkursion, auf der man den Autor gern und mit Gewinn begleitet.« Prof. Dr. Bernhard Stüer, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 19/2019
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