Die »Unfähigkeit des Internets zu vergessen« als Herausforderung für das allgemeine Persönlichkeitsrecht
Beschreibung
Das Internet vergisst – von alleine – nichts. Einmal im Internet veröffentlicht, bleiben die den Betroffenen namentlich identifizierenden Informationen dauerhaft abrufbar. Suchmaschinen führen jeden, der den Namen des Betroffenen eingibt, zu ihnen. Wegen dieser »Unfähigkeit des Internets zu vergessen« fallen sie auch nicht dem natürlichen Vergessen der Mitmenschen anheim. Vielmehr muss der Betroffene befürchten, dass sie ihn womöglich lebenslang wie lange digitale Schatten verfolgen und alle neuen sozialen Kontakte belasten werden. Die Fortentwicklung der eigenen Persönlichkeit wird so erheblich behindert: Einen Persönlichkeitsentwurf umzusetzen, der von den veröffentlichten Informationen abweicht, kann aussichtslos sein. Dieses Risiko lässt es zudem ratsam erscheinen, bei der Entfaltung der eigenen Persönlichkeit unkonventionelles Verhalten zu vermeiden.
Martin Diesterhöft zeigt, warum dieser internetspezifischen Gefährdung angemessen nur durch die Anerkennung einer weiteren Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, einem Recht auf medialen Neubeginn, begegnet werden kann. Auch die widerstreitenden (Kommunikations-)Grundrechte werden mit ihrem spezifischen Gehalt für bereits publizierte Inhalte gewürdigt. Berücksichtigt man beides bei der Durchsetzung des Rechts auf medialen Neubeginn in den Formen des Äußerungs-, Datenschutz- und Urheberrechts, wird weder – wie oft befürchtet – »Geschichte getilgt«, noch ein unbeherrschbares Abmahnkostenrisiko geschaffen.
Inhaltsübersicht
Einführung
Die »Unfähigkeit des Internets zu vergessen«
1. Teil: Fortwährende Abruf- und Auffindbarkeit identifizierender Beiträge als unbewältigte Gefährdung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Wissenschaft – Voraussetzungen für die Anerkennung einer neuen Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts – Gefährdung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die »Unfähigkeit des Internets zu vergessen« – Unzureichender Schutz durch etablierte grundrechtliche Gewährleistungen
2. Teil: Das Recht auf medialen Neubeginn
Das Recht auf medialen Neubeginn als funktional adäquate Antwort auf die Beeinträchtigungen der Persönlichkeitsentfaltung in der Zeit
3. Teil: Konfligierende Freiheiten und öffentliche Aufgaben
Die drei Phasen eines »stehengebliebenen« Beitrags – Grundrechtskonflikte – Konfligierende öffentliche Aufgaben
4. Teil: Durchsetzung des Rechts auf medialen Neubeginn
Konfrontative Publikationen – Konsentierte und eigene Publikationen
Zusammenfassung in Leitsätzen
Literaturverzeichnis
Sachregister
Pressestimmen
»Ein besonderes Verdienst der Arbeit liegt dabei nicht zuletzt darin, die theoretisch begründeten Handlungsoptionen stets durch Erläuterung der auch technisch herstellbaren Durchführbarkeit zu belegen.« Dr. Michael Kalteis, in: Zeitschrift für Verwaltung, 2/2016
»Als eine ›am mitgliedsstaatlichen Verfassungsrecht ausgerichtete ... Vorarbeit‹ (S. 80) für die Fortentwicklung der europäischen Grund- und Menschenrechte wird die übersichtlich struktrierte und sehr gut lesbare Untersuchung Diesterhöfs aber zweifellos dem eigenen Anspruch, einen ›Beitrag zur Entwicklung eines europäischen Rechts auf medialen Neubeginn‹ zu leisten (S. 53), mehr als gerecht.« Prof. Dr. Malte Stieper, in: UFITA – Archiv für Urheber- und Medienrecht, Sonderdruck aus 1/2015
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