Das preußische Einkommensteuergesetz von 1891 im Rahmen der Miquelschen Steuerreform 1891/93

Vorgeschichte, Entstehung, Begleitgesetze, Durchführung

2011. 441 S.
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ISBN 978-3-428-13483-0
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Beschreibung

Die Einkommensteuer ist heute weltweit die bedeutendste und ertragreichste direkte Steuer. Sie entwickelte sich erst im 19. Jahrhundert, zunächst in England, dann auch auf dem Kontinent, vornehmlich in Preußen. Das preußische Einkommensteuergesetz von 1891 schloß eine Entwicklung ab, die mit dem Klassensteuergesetz von 1820 begann. Es war Teil der Miquelschen Steuerreform von 1891/93. Weitere Reformgesetze von 1893 waren das Ergänzungssteuergesetz, das die Einkommensteuer durch eine Vermögensteuer »ergänzte«, und das Kommunalabgabegesetz, das die beträchtlichen Einkommensteuer-Zuschläge der Kommunen begrenzte. Die Reform trägt den Namen von Finanzminister Miquel, dessen persönlichem Einsatz die Gesetze zu verdanken sind. Das preußische Einkommensteuergesetz von 1891 galt als das fortschrittlichste - zumindest in Deutschland. Seine Grundstrukturen gingen seit 1920 in die Steuergesetzgebung des Reiches und des Bundes ein.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: I. Einführung - II. Die preußische Einkommensteuer in der Bismarck-Zeit von 1869-1890 - III. Reform der Einkommensbesteuerung durch das EStG 1891: Ausgangslage für die erste Phase der Miquelschen Steuerreform - Das EStg 1891 im Staatsministerium - Das EStG 1891 in der ersten Lesung des Abgeordnetenhauses - Zwischenstand vor Beginn der Kommissionsberatung - Kommissionsberatung - Zweite Lesung im Abgeordnetenhaus - Dritte Lesung im Abgeordnetenhaus - Das EStG 1891 im Herrenhaus - Zweiter Durchgang im Abgeordnetenhaus - Nachgiebigkeit des Herrenhauses im zweiten Durchgang - Scheitern der Erbschaftsteuervorlage - IV. Zwischen den beiden Steuerreformstufen (1891/93): Ausgangslage in der zweiten Jahreshälfte 1891 - Die Anweisung vom 5.8.1891 - Die erste Veranlagung zur Einkommensteuer für das Steuerjahr 1892/93 - Veranlagungsergebnisse 1892/93 - Ausblick auf den weiteren Gang der Steuerreform - Kleine Gesetzesvorhaben im Zusammenhang mit der ersten Stufe der Steuerreform - V. Die zweite Stufe der Miquelschen Steuerreform - VI. Durchführung der Reformgesetze seit 1893 bis zu Miquels Entlassung 1901: Miquels Ruhm und sein Scheitern bei der Reichsfinanzreform - Fortführung der Veranlagungsarbeiten betreffend Einkommensteuer 1893/94 und 1894/95 - Die weiteren Einkommensteuer-Veranlagungen bis zu Miquels Ausscheiden aus dem Ministerium 1901 - Die Veranlagung zur Ergänzungssteuer ab 1.4.1895 bis 1901 - Durchführung des KAG, insbesondere bei der Erhebung der Gemeindeeinkommensteuer - VII. Der Ausklang der Reformgesetzgebung bis 1919/20 - Schrifttumsverzeichnis - Hinweise auf biographische Daten im Anmerkungsteil

Pressestimmen

»Das vorliegende und [...] geradezu spannend geschriebene Werk liefert [...] detailliertes Quellen- und Datenmaterial. Es ist daher eine besonders empfehlenswerte Lektüre für alle, die sich mit dem Gedanken einer möglichen Reform der Gemeindefinanzierung in Deutschland beschäftigen.« In: Eildienst, 9/2011

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