Enstehung - Gestalt - Wirkung
Beschreibung
Christoph Holtwisch behandelt das Nichteinhaltungsverfahren (non-compliance procedure) des Kyoto-Protokolls zur Klimarahmenkonvention. Dieses Verfahren dient der Feststellung und - unterstützenden oder sanktionierenden - Behandlung von drohenden oder bereits vorhandenen Verletzungen der Kyoto-Verpflichtungen. Der Autor bietet die erste umfassende und interdisziplinär angelegte juristische Analyse dieses komplexen Nichteinhaltungsverfahrens. Er folgt dessen Systematik und betrachtet vergleichend alle ähnlichen umweltvölkerrechtlichen Verfahren. Der Verfasser weist nach, daß das - stark reputationsbasierte - Kyoto-Verfahren trotz der Defizite seiner ökonomischen Sanktionen modellhaften und innovativen Charakter auch über das Klimaregime hinaus hat. Die Untersuchung ist jedoch nicht nur ein Verfahrenskommentar, sondern bietet auch eine einhaltungsbezogene Einführung in das Kyoto-Protokoll. Darüber hinaus entwirft der Verfasser eine allgemeine Einhaltungstheorie im Bereich des Völkerrechts und der Internationalen Beziehungen. Das Nichteinhaltungsverfahren wird daran ebenso gemessen wie an der Frage, wie es die Einhaltung verschiedener Staatengruppen in der Praxis beeinflussen wird. "All dies macht die Arbeit sehr lesenswert sowohl für politische Entscheidungsträger, für Praktiker der Umsetzung, aber auch für Wissenschaftler." (Prof. Dr. Klaus Töpfer, UNEP-Exekutivdirektor 1998-2006, in seinem Geleitwort)
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Kapitel: Sach- und Rechtsrahmen des Nichteinhaltungsverfahrens: Anthropogener Klimawandel - Völkerrechtliches Klimaregime - 2. Kapitel: Verhandlungen und Rechtsform des Nichteinhaltungsverfahrens: Nichteinhaltungsverfahren im Umweltvölkerrecht - Verhandlungen zum Nichteinhaltungsverfahren - Rechtsform des Nichteinhaltungsverfahrens - 3. Kapitel: Einhaltungsausschuß des Nichteinhaltungsverfahrens: Unterstützungs- und Durchsetzungsabteilung - Plenum - Büro - Sonstiges - 4. Kapitel: Verfahrensregeln des Nichteinhaltungsverfahrens: Einleitung des Verfahrens - Zuweisung und Verprüfung - Allgemeines Verfahren - Ergänzende Verfahrensregeln für die Durchsetzungsabteilung - Verhältnis zu anderen Verfahren - 5. Kapitel: Folgen des Nichteinhaltungsverfahrens: Unterstützungsabteilung - Durchsetzungsabteilung - 6. Kapitel: Gesamtbeurteilung des Nichteinhaltungsverfahrens: Bewertung durch die Einhaltungstheorien - Auswirkungen auf die Einhaltungspraxis - Zusammenfassung und Ausblick - Texte zum Nichteinhaltungsverfahren - Literaturverzeichnis - Dokumentenverzeichnis - Internetverzeichnis - Stichwortverzeichnis
Pressestimmen
»Holtwisch's book is recommended reading for anyone interested in the future of the global climate policy regime. Even for the legal layman, the study is easy to read, thanks to an accessible style and a clear structure. Instructive figures summarize key points. Some of the descriptive parts are a bit lengthy but become useful if one wants to avoid digging in UNFCCC documents. As the style of legal research in Germany requires, referencing is painstaking and all the relevant literature has been covered. The text of the non-compliance rule is appended.«
Axel Michaelowa, in: Climate Policy, 6/2006
»Insgesamt stellt die Untersuchung aufgrund der tiefgründigen Darstellung, der entwickelten Einhaltungstheorie und ihrer empirischen Fundierung eine sehr gute Grundlage für ergänzende, auch kontroverse politikwissenschaftliche Fragestellungen zum Kyoto-Protokoll dar.«
Stefanie John, in: Zeitschrift für Politikwissenschaft, 3/2007
»Dadurch wird das Werk auch bei häufiger Nutzung, die man, soviel sei vorab schon verraten, durchaus empfehlen kann, womöglich länger Bestand haben als das Kyoto-Protokoll selbst. [...] Auf der einen Seite die geradezu hermetische Analyse und Durchdringung des Textes des Nichteinhaltungsverfahrens durch den Autor und auf der anderen Seite die Unwägbarkeiten des Klimaregimes, die natürlich ebenfalls thematisiert werden.«
Gerhard Sardemann, in: Zeitschrift des ITAS zur Technikfolgenabschätzung, 3/2007
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