Das negative Stimmgewicht als wahlgleichheitswidriger Effekt – Auswirkungen, Bewertung und Chancen einer Neuregelung

Staatsrechtliche Determinanten für ein verfassungskonformes Wahlsystem

2016. 647 S.
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ISBN 978-3-428-14850-9
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ISBN 978-3-428-54850-7
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ISBN 978-3-428-84850-8
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Beschreibung

Das »Wahlrecht zur Volksvertretung ist ein Gegenwartsproblem im bedeutendsten Sinne« – eine Charakterisierung, die heute ebenso zutrifft wie zu Beginn des 20. Jahrhunderts. Die Zusammensetzung des Parlamentes unter Zugrundelegung der Wahlergebnisse ist nicht nur ein mathematisches Problem oder eines der Verteilung begrenzter Ressourcen – es handelt sich um einen zentralen Aspekt demokratischer Mitbestimmung durch das Volk. Unter dieser Prämisse widmet sich die Bearbeitung der Analyse der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für ein Wahlsystem unter Einbeziehung der maßgeblichen bundesverfassungsgerichtlichen Judikatur. Bestehende Regelungen werden dabei ebenso auf ihre Verfassungskonformität hin untersucht wie frühere und potentielle künftige Neuregelungsansätze. Positive Effekte finden ebenso Berücksichtigung wie negative Ausprägungen, etwa Überhangmandate und der inverse Erfolgswert. Abschließend erörtert der Autor mögliche Lösungsoptionen der verfassungsrechtlichen Problematik.

Ausgezeichnet mit dem von-Gerber-Promotionspreis der Juristischen Fakultät der Technischen Universität Dresden 2016.

Inhaltsübersicht

Teil 1: Einführung

Anlass der Entscheidung BVerfGE 121, 266 – System der Sitzzuteilung: Überblick – Aktueller Kontext der Entscheidung und Regelungsbedarf

Teil 2: Die Entscheidung BVerfGE 121, 266

Argumentationslinie und Vorgaben des BVerfG – Kritik des Schrifttums an der Entscheidung

Teil 3: Grundlagen und Grundlinien einer Neuregelung

Die Wahlrechtsgrundsätze – Anforderungen sonstigen Verfassungsrechts

Teil 4: Konkretisierungen einer Neuregelung

Grundlegende Erwägungen – Die »klassischen« Wahlsysteme – Vorschläge des BVerfG – Weitere Kombinationen von Personen- und Verhältniswahlrecht – Vorschläge aus der Staatspraxis

Teil 5: Bewertung und Ergebnisse

Bewertung der verfassungskonformen Möglichkeiten – Ergebnisse und Thesen

Literatur- und Sachverzeichnis

Pressestimmen

»Eine tiefgreifendere Darstellung und Analyse des hochkomplexen Themenfeldes Wahlrecht wird sich kaum finden lassen.« Jens Altenburg, in: Unterrichtsblätter für die Bundeswehrverwaltung, 9/2017

»Sollte der Gesetzgeber dereinst den Mut zu einer umfassenden Wahlrechtsreform aufbringen,[...], könnte er sich viel Arbeit durch die vorliegende Schrift von Thomas Wolf sparen.« Dr. Michael Fuchs, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 10/2017

»eine ausnehmend umfassende Darstellung wesentlicher Aspekte des deutschen Wahlrechts [...].« Volker M. Haug, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, Heft 2 /2017

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