Beschreibung
Bürgschaften und Garantien auf erstes Anfordern sind im Rechtsverkehr sehr verbreitet. Auch sonst wird Zahlung auf erstes Anfordern oft versprochen. In der Arbeit wird die dogmatische Struktur solcher Versprechen analysiert. Auf Grund dieser Analyse wird dann eine Reihe praktischer Fragen für alle diese Struktur aufweisende Versprechen einheitlich beantwortet. Dabei ergibt sich, dass die vorgeschlagene dogmatische Lösung die teilweise undurchsichtige Rechtsprechung zur Bürgschaft auf erstes Anfordern erklären kann. Dagegen wird gezeigt, dass die Garantie auf erstes Anfordern kein einheitliches Rechtsinstitut ist: es kommen zwar Garantien vor, die als mit einer Klausel auf erstes Anfordern versehene Garantieverträge anzusehen sind, die typischen Garantien auf erstes Anfordern weisen aber die erörterte Struktur gerade nicht auf und haben mit einem Garantievertrag eigentlich nichts zu tun. Dies erklärt die scheinbar widersprüchliche Behandlung solcher Garantien in der Rechtsprechung.
Inhaltsübersicht
Einführung
1. Fälle von Leistungsversprechen auf erstes Anfordern
Die Bürgschaft auf erstes Anfordern – Auf erstes Anfordern zu zahlender Werklohn – Auf erstes Anfordern zu zahlende Vergütung für Abfallentsorgung – Umdeutung einer für sich selbst erteilten Bürgschaft auf erstes Anfordern
2. Der Begriff des Leistungsversprechens auf erstes Anfordern
Gemeinsame Struktur der besprochenen Beispiele – Definition des Leistungsversprechens auf erstes Anfordern und Subsumption – Die Bürgschaft auf erstes Anfordern als Unterfall des Leistungsversprechens auf erstes Anfordern
3. Die Garantie auf erstes Anfordern
Der Garantievertrag – Die atypische Garantie auf erstes Anfordern – Die typische Garantie auf erstes Anfordern – Die typische Garantie auf erstes Anfordern in der Praxis – Die rechtliche Einordnung der typischen Garantie auf erstes Anfordern: die Positionen – Die rechtliche Einordnung der typischen Garantie auf erstes Anfordern: eigener Ansatz – Umdeutung einer für sich selbst erteilten Bürgschaft auf erstes Anfordern: Diskussion
4. Zweck und Auslegung
Zweck des Versprechens – Arten des materiellen Anspruchs – Arten des formellen Anspruchs – Dokumentenstrenge
5. Der formelle Anspruch
Arten von formellen Voraussetzungen – Wichtige und problematische Ausgestaltungen
6. Der Erstprozess
Einleitung – Der Erstprozess als Urkundenprozess – Einwendungen gegen das Leistungsversprechen auf erstes Anfordern selbst – Der formelle Anspruchsfall ist nicht eingetreten oder das Versprechen ist erloschen – Erlöschen des formellen Anspruchs durch Erfüllung oder Aufrechnung – Weitere allgemeine Einwendungen und Einreden gegen den formellen Anspruch – Der Einwand des nicht gesicherten Risikos bei einer Bürgschaft auf erstes Anfordern – Der Missbrauchseinwand
7. Der Rückforderungsprozess
Einleitung – Der Rückforderungsanspruch des Versprechenden – Nichtdeliktische Schadensersatzansprüche des Versprechenden – Nichtdeliktische Ansprüche des Hauptschuldners oder Auftraggebers – Deliktische Ansprüche
8. Ergebnisse
Verzeichnis der zitierten Entscheidungen
Literatur- und Sachverzeichnis
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