Das Kosovo-Verfahren des Internationalen Gerichtshofs

Eine argumentationstheoretische Untersuchung

2016. 2 Tab.; 462 S.
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ISBN 978-3-428-14946-9
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ISBN 978-3-428-54946-7
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ISBN 978-3-428-84946-8
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Beschreibung

Zahlreiche Staaten und der Internationale Gerichtshof äusserten sich während des Kosovo-Verfahrens zur höchst umstrittenen und aktuellen Frage nach der völkerrechtlichen Rechtsmässigkeit einer Sezession. Die Arbeit untersucht die vertretenen Positionen und ihre argumentative Bearbeitung im dreistufigen Verfahren. Nach einer Problematisierung völkerrechtlicher Argumentbegriffe wird in einem ersten Teil mittels Rezeption neuerer argumentationstheoretischer Entwicklungen ein dialogischer und pragmatischer Argumentbegriff eingeführt. Gestützt darauf werden in einem zweiten Teil die Verfahrensbeiträge der beteiligten Akteure analysiert. Die Arbeit zeigt, in welchen fünf »Sezessionsrahmen« die umstrittene Frage nach der Legalität der Sezession bearbeitet wurde, wie und warum die vertretenen Positionen während des Verfahrens stärker oder schwächer wurden und welche von ihnen schliesslich im Gutachten des Gerichtshofs obsiegte.

Inhaltsübersicht

1. Einleitung

Zur Untersuchung – Forschungsinteresse: Sezessionsrechtliche Desorientierung und völkerrechtliche Argumentation

2. Theoretische Grundlagen der Argumentationsanalyse

Problematisierung der völkerrechtlichen Argumentbegriffe – Zeichenpraxis als Grundlage der völkerrechtlichen Argumentation – Einführung der geltungsbezogenen Argumentationstheorie – Die geltungsbezogene Argumentationsanalyse

3. Argumentationsanalyse des Kosovo-Verfahrens

Von den Dokumenten des Kosovo-Verfahrens zu Argumentationsstrukturen – Die Sezession als Abspaltung des Territoriums – Die Sezession als Willensäußerung des Volkes – Die Sezession als faktische Staatsentstehung – Die Sezession als abnormale Situation – Die Sezession als Übergang des Hoheitstitels – Die Entscheidung durch den Gerichtshof

4. Fazit: Teilorientierung im Zustand der Desorientierung

Literatur- und Dokumentenverzeichnis

Urteils- und Stichwortverzeichnis

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