Das Kooperationsprinzip im deutschen und europäischen Umweltrecht
2005. 388 S.
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ISBN 978-3-428-11847-2
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ISBN 978-3-428-81847-1
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Beschreibung

Das Staats- und Verwaltungsrecht und die Verwaltungswissenschaft haben sich seit geraumer Zeit vom rein subordinationsrechtlichen Denken verabschiedet und den Weg in den "kooperativen Staat", der auf die Zusammenarbeit mit den Privaten setzt, eingeschlagen. Im fortschreitenden Prozess der Kooperationalisierung stellen das deutsche und europäische Umweltrecht Referenzgebiete für das Zusammenwirken von Staat und Privaten dar. Während zu Beginn der Debatte über umweltrechtliche Kooperationsformen das informal-kooperative Verwaltungsverfahren im Mittelpunkt der wissenschaftlichen Untersuchungen stand, hat in den letzten Jahren - angestoßen durch Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts - das Kooperationsprinzip als solches breite Aufmerksamkeit erlangt. Dabei zeigt sich, dass die gesetzgeberischen Maßnahmen im Zuge der Diskussionen über "Privatisierung", "Selbstregulierung" und "Verantwortungsteilung" zu neuen Kooperationssystemen geführt haben. Umweltrechtliche Kooperation findet zunehmend in Form gesellschaftlicher Selbststeuerung, dualer Verantwortungsgemeinschaft und Aufgabendelegation statt. Die Systematisierung der unterschiedlichen Kooperationskonzepte lässt die Schlussfolgerung zu, dass das Kooperationsprinzip ein normatives Leit- und Steuerungsprinzip darstellt, das sich in die bestehende Verfassungsordnung einzufügen hat. Foroud Shirvani untersucht die mit dieser Feststellung zusammenhängenden rechtsdogmatischen und verfassungsrechtlichen Fragestellungen näher. Von besonderer Bedeutung sind zudem die im europäischen Sekundärrecht existierenden Kooperationsstrategien. Das dahinter stehende Konzept ist für das Verständnis des deutschen Umweltrechts wichtig, da in diesem Bereich auch in Zukunft Impulse von europäischer Ebene für das nationale Recht zu erwarten sind.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einleitung - § 1 Rechtliche und rechtspolitische Beschreibungen des Kooperationsprinzips - § 2 Kooperation als Paradigmenwechsel in der Staats- und Verwaltungsrechtslehre - § 3 Kooperation im Lichte verwaltungsrechtlicher Schlüsselbegriffe - § 4 Umweltrechtliche Kooperationsformen: Systembildung und Kategorisierung - § 5 Kooperation als hoheitliche Regelung mit selbstregulativen Elementen - § 6 Kooperation als Beteiligung sachverständiger Stellen an staatlichen Normsetzungsverfahren - § 7 Kooperation im Rahmen dualer Entsorgungssysteme - § 8 Kooperation und informales Verwaltungshandeln - § 9 Rechtsnatur des Kooperationsprinzips - § 10 Verfassungsrechtliche Verankerung und Begrenzung des Kooperationsprinzips - § 11 Das Kooperationsprinzip im europäischen Umweltrecht - Zusammenfassung in Thesen - Literatur- und Sachverzeichnis

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