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Das Instrument der Tierschutz-Verbandsklage

Hintergründe, theoretische Grundlagen und praktische Umsetzung

Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht (TSSV), Band 101
2018. 208 S.
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ISBN 978-3-428-15422-7
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Beschreibung

Die Untersuchung befasst sich mit dem Instrument der Tierschutz-Verbandsklage, das es ausgewählten Klägern zugunsten der Tiere ermöglicht, tierschutzrelevante Behördenentscheidungen von einem Verwaltungsgericht überprüfen zu lassen. Auf Bundesebene konnte sich dieses Instrument bislang nicht durchsetzen, auf Landesebene hingegen wurde die Tierschutz-Verbandsklage in der Hälfte der Bundesländer eingeführt. Der Autor beleuchtet Hintergründe, theoretische Grundlagen und die praktische Umsetzung des Instruments. Er ordnet die Tierschutz-Verbandsklage in einen sozialen, politischen und ethischen Kontext sowie vor dem Hintergrund der Geschichte und der Gegenwart des Tierschutzrechts ein. Daneben behandelt er verwaltungs- und verfassungsrechtliche Gesichtspunkte des Instruments und unterzieht die bestehenden landesrechtlichen Tierschutz-Verbandsklage-Gesetze einer näheren Betrachtung. Der Autor schließt mit einer Untersuchung zur verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung zu Tierschutz-Verbandsklagen.

Inhaltsübersicht

Einleitung

Anlass der Untersuchung – Gang und Ziel der Untersuchung – Beispielhafter Sachverhalt, Problemaufriss und Lösungsansatz

1. Die Tierschutz-Verbandsklage im sozialen, politischen und ethischen Kontext

Zum deutschen Tierschutzverbandswesen – Die Tierschutz-Verbandsklage in parteipolitischer Projektion – Bezugnahme auf ausgewählte tierethische Aspekte

2. Die Tierschutz-Verbandsklage vor dem Hintergrund der Geschichte und der Gegenwart des Tierschutzrechts

Zur Geschichte des deutschen Tierschutzrechts – Das Spektrum ausgewählter Rechtsdurchsetzungsinstrumente – Ausgewählte ausländische Rechtsdurchsetzungsinstrumente

3. Die Tierschutz-Verbandsklage als Herausforderung des deutschen Verwaltungsrechts

Grundsatz Individualrechtsschutz – Ausnahme Verbandsklage

4. Die Tierschutz-Verbandsklage und ihr verfassungsrechtlicher Rahmen

Die Tierschutz-Verbandsklage als ein Verfassungsauftrag? – Kompetenzgefüge zwischen Bund und Ländern

5. Die Tierschutz-Verbandsklage auf Landesebene in vergleichender Perspektive

Brandenburg: (k)ein Sonderfall – Bremen – Hamburg – Nordrhein-Westfalen – Saarland – Rheinland-Pfalz – Schleswig-Holstein – Baden-Württemberg – Niedersachsen – Zusammenfassung

6. Die Tierschutz-Verbandsklage in der Praxis: Untersuchung der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung

Zum Argument der Klageflut – Erfahrungen im Umwelt- und Naturschutzrecht – Das Risiko einer Klageflut im Lichte des Prozesskostenrisikos – Prognose zur Klageflut aufgrund einer eigenen Untersuchung

Zusammenfassung der Arbeit

Literatur- und Sachverzeichnis

Pressestimmen

»Vor dem Hintergrund hitziger Debatten ist umso wichtiger, dass Hendrik Stephan Leys Schrift nüchtern und informativ gehalten ist. Die Leserführung ist ausgezeichnet und der Verfasser liefert an allen notwendigen Stellen Roadmaps. Teil 5 bildet aus meiner Sicht den innovativsten Teil der Arbeit, nämlich den Detailvergleich der unterschiedlichen Landesrechte. Für gesetzgeberische Vorüberlegungen liefert diese Dissertation
unverzichtbares Rüstzeug.« Prof. Dr. Anne Peters, in: Die Verwaltung, Bd. 52, Heft 3/2019

Themen

Verbandsklage /Tierschutz Tierschutzrecht Verbandsklagerecht
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