Das Herkunftslandprinzip und mögliche Alternativen aus ökonomischer Sicht

Auswirkungen auf und Bedeutung für den Systemwettbewerb

2015. 888 S.
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ISBN 978-3-428-14463-1
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Beschreibung

Ein wesentliches Argument für und wider den Einsatz von Herkunftslandprinzipien als Instrumente des Abbaus regulatorischer »Handelshemmnisse« ist ein möglicher Systemwettbewerb zwischen den beteiligten Staaten. Einerseits werden infolge von Systemwettbewerb ähnlich positive Folgen wie von einem Wettbewerb auf Waren- und Dienstleistungsmärkten erwartet; auf der anderen Seite wird eine empfindliche Einbuße staatlicher Steuerungsfähigkeit bis hin zu einem schädlichen Deregulierungswettlauf befürchtet. Die vorliegende Untersuchung versucht die tatsächlich zu beobachtenden Folgen von Systemwettbewerb in Referenzgebieten darzustellen und mit den Erwartungen bzw. Befürchtungen an Systemwettbewerb abzugleichen. Es zeigt sich, dass die hochrangigen Erwartungen an Systemwettbewerb keinesfalls eingelöst werden können und dass auf der anderen Seite in der EU kein »race to the bottom« zu beobachten ist. Weiteres Ergebnis ist eine grundsätzliche Kritik an der systemwettbewerblichen Modellbildung.

Inhaltsübersicht

Einleitung

Förderung einer internationalen Privatrechtsgesellschaft als Integrationsaufgabe – Systemwettbewerb als Aspekt im Rahmen der Wahl von Integrationsinstrumenten – Überblick über die weitere Darstellung

1. Teil: Theoretische Grundlagen

Der Ordnungsrahmen einer Privatrechtsgesellschaft – Ordnungsrahmen für eine internationale Privatrechtsgesellschaft – Theoretische Annäherung an das Phänomen des Systemwettbewerbs: Die Marktanalogie – Der California Effekt als Systemwettbewerb im untechnischen Sinn – Ansätze zur Öffnung der Black-Box Staat

2. Teil: Realitätsorientierte Betrachtung von Systemwettbewerb

Untersuchung eines Systemwettbewerbs bei Geltung des Bestimmungslandprinzips (Systemwettbewerb im untechnischen Sinn) – Untersuchung des rechtlichen Rahmens eines Systemwettbewerbs vermittelt über das primärrechtliche Herkunftslandprinzip und Bewertung der systemwettbewerblichen Modellbildung – Betrachtung von Systemwettbewerb vermittelt über das primärrechtliche Herkunftslandprinzip in Referenzgebieten – Systemwettbewerb vermittelt über das Herkunftslandprinzip in der Fernsehrichtlinie – Systemwettbewerb vermittelt über das Herkunftslandprinzip in der E-Commerce-Richtlinie – Systemwettbewerb vermittelt über das Herkunftslandprinzip in den Versicherungsrichtlinien – Systemwettbewerb vermittelt über das Herkunftslandprinzip in den Bankenrichtlinien – Systemwettbewerb vermittelt über das Herkunftslandprinzip in den OGAW-Richtlinien – Internationalprivatrechtliche Herkunftslandprinzipien und deren Bedeutung für den Systemwettbewerb

3. Teil: Alternativen zum Herkunftslandprinzip und Gesamtbewertung eines Systemwettbewerbs im technischen Sinn

Einführung von Rechtswahlfreiheit als Alternative zum europarechtlichen Herkunftslandprinzip – Privatisierung des Rechts als Alternative zu staatlichen Regulierungen – Bewertung materiellrechtlicher Harmonisierung – Abschließende Bewertung von Systemwettbewerb – Zusammenfassung bzw. Abstract

Literatur-, Personen- und Stichwortverzeichnis

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