Das Gleichbehandlungsverbot im Unionsrecht. Herleitung eines dogmatischen Modells des Verbots der Gleichbehandlung nicht vergleichbarer Sachverhalte

und seine Überprüfung anhand der Rechtsprechung des EuGH zum allgemeinen Gleichheitssatz und zum Diskriminierungsverbot aus Gründen der Staatsangehörigkeit

2015. 352 S.
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ISBN 978-3-428-14687-1
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Beschreibung

In ständiger Rechtsprechung bezieht sich der EuGH auf eine zweiseitige Konzeption des europäischen Gleichheits- und Diskriminierungsschutzes. Hiernach wenden sich gleichheitsrechtliche Gewährleistungen einerseits gegen die Ungleichbehandlung vergleichbarer Sachverhalte, andererseits sollen sie aber auch die Gleichbehandlung nicht vergleichbarer Sachverhalte erfassen.

Mit der von Tobias Fuchs vorgelegten Studie hat die rätselhafte »zweite Seite« der Gleichheitsrechte eine erste umfassende rechtswissenschaftliche Aufarbeitung erfahren. Der Autor entwickelt ein übergreifendes Modell des unionsrechtlichen Gleichbehandlungsverbots, das eine klare Abgrenzung zu diversen anderen Figuren der gleichheitsrechtlichen Dogmatik wie der mittelbaren, faktischen und materiellen Diskriminierung leistet.

Inhaltsübersicht

Einführung

1. Annäherung an den Untersuchungsgegenstand und Festlegung der zu seiner Erschließung anzuwendenden Methodik

Problemstellung – Methodische Herangehensweise – Gang der Untersuchung

2. Ableitung eines abstrakten Modells für das Gleichbehandlungsverbot aus den dogmatischen Erkenntnissen zum Ungleichbehandlungsverbot

Die dogmatischen Strukturen des Ungleichbehandlungsverbots – Entwurf einer abgeleiteten Modellstruktur des Gleichbehandlungsverbots – Übergreifende Fragen

3. Überprüfung des herausgearbeiteten Modells für das Gleichbehandlungsverbot

Das Gleichbehandlungsverbot in der Rechtsprechung zum allgemeinen Gleichheitssatz – Das Gleichbehandlungsverbot in der Rechtsprechung zum Diskriminierungsverbot aus Gründen der Staatsangehörigkeit

Zusammenfassung

Zur methodischen Herangehensweise – Das herausgearbeitete Modell für das Gleichbehandlungsverbot – Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis – Entscheidungsverzeichnis – Sachverzeichnis

Pressestimmen

»Insgesamt trägt diese ausgesprochen rechtsdogmatische und sehr sorgfältig recherchierte Arbeit zur eben dogmatischen Durchdringung des allgemeinen Gleichheitssatzes bei und vermag nicht nur die Struktur und Tragweite von Gleichbehandlungsverboten zu illustrieren, sondern leitet auch eine - soweit ersichtlich - umfassende und erschöpfende Aufarbeitung und Analyse der einschlägigen Rechtsprechung.« Prof. Dr. Astrid Epiney, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 17/2016

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