Das Gesetz zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs vom 27. Mai 1896

Entstehungsgeschichte und Wirkung

2002. 398 S.
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ISBN 978-3-428-10759-9
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ISBN 978-3-428-50759-7
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Preis für Bibliotheken: 124,00 € [?]

Beschreibung

Ausführlich und unter Einbezug archivalischer Quellen untersucht der Autor die Entstehungsgeschichte des UWG von 1896 und 1909.

Einleitend werden die Vorgeschichte des UWG von 1896 und die hierfür erforderlichen Voraussetzungen geschildert, also die wirtschaftliche und rechtliche Lage vor Aufnahme der eigentlichen Arbeiten an dem Gesetz. Anschließend widmet sich Henning von Stechow der engeren Entstehungsgeschichte des UWG von 1896. Auf der Grundlage bisher nicht ausgewerteter archivalischer Quellen beschreibt er den Gang der Gesetzgebungsarbeiten. Einen Schwerpunkt bildet die Schilderung der Diskussionen um Schutzsubjekt, Schutzzweck und Schutzsystem des Gesetzes während der Kodifikationsarbeiten. Der Autor fragt, ob das Gesetz den Wettbewerber und/oder den Verbraucher schützen sollte, warum man sich für eine Reihe von Einzelfallbestimmungen und gegen eine Generalklausel entschied und ob das Gesetz straf- und/oder zivilrechtliche Sanktionen enthalten sollte. Er untersucht sodann Rechtsprechung und Literatur zum UWG von 1896, vor allem unter dem Aspekt, warum es zur Entstehung des UWG von 1909 kam. Es wird dabei u. a. die häufig vertretene Ansicht widerlegt, dass das UWG von 1896 mit zahlreichen, gravierenden Fehlern behaftet war. Vielmehr gelang es insbesondere der Rechtsprechung nach einer kurzen Anlaufphase, das Gesetz zu einem brauchbaren Werkzeug gegen unlautere Verhaltensweisen im Verkehr zu machen. In den meisten Fällen führten politische Gründe zu einer Ausweitung der im Gesetz berücksichtigten Tatbestände und zur Aufnahme neuer Bestimmungen. In einzelnen Fällen füllte freilich das UWG von 1909 auch Lücken, die das Vorgängergesetz nicht erkannt hatte.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Teil: Die Entstehungsbedingungen des gesetzlichen Schutzes vor unlauterem Wettbewerb in Deutschland: Die Wirtschaftsordnung des Deutschen Reiches - Der Schutz des gewerblichen Schaffens im Deutschen Reich - Die Auseinandersetzung um eine Ausweitung des Schutzes gewerblichen Schaffens - Der Gedanke des Schutzes gegen unlauteren Wettbewerb im Reichstag und in der Öffentlichkeit - 2. Teil: Die Entstehung des Gesetzes zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbes von 1896: Der Gang der Gesetzgebungsarbeiten - Grundfragen des Kodifikationsprozesses: Die Notwendigkeit eines UWG - Grundfragen des Kodifikationsprozesses: Die Ausgestaltung des Schutzes - Auswahl und Ausgestaltung der Fallgruppen des UWG - 3. Teil: Wirkung und Erneuerung des UWG von 1896: Die Entstehung des UWG von 1909 im Überblick - Die Entstehungsgeschichte der sog. großen Generalklausel - Die irreführende Werbung und der Sonderfall des Ausverkaufsschwindels (§§ 1-4 UWG von 1896) - Quantitätsverschleierungen (§ 5 UWG von 1896) - Bestechung (§ 12 UWG von 1896) - Geschäftsehrverletzung (§§ 6 f. UWG von 1896) - Kennzeichenmißbrauch (§ 8 UWG von 1896) - Verrat von Fabrik- und Geschäftsgeheimnissen und Vorlagenmißbrauch (§ 9 f. UWG von 1896) - Anlagen - Quellen, Literatur und Sachwortverzeichnis

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