Eine insolvenzrechtliche Untersuchung eigenkapitalähnlicher Genussrechte unter Berücksichtigung der AGB-rechtlichen Wirksamkeit von Nachrangvereinbarungen und deren Auswirkung auf die Gläubigerrechte im Regel- und Planinsolvenzverfahren
Beschreibung
Mezzanine Finanzierungsinstrumente ermöglichen es durch Aufnahme von Fremdmitteln bilanzielles und aufsichtsrechtliches Eigenkapital zu schöpfen. Unter den mezzaninen Instrumenten sticht das Genussrecht hervor, das wegen seiner großen inhaltlichen Gestaltungsfreiheit für Unternehmen mit Eigenkapitalbedarf besonders attraktiv ist. Mit den Insolvenzen der Prokon Regenerative Energien GmbH und der Infinus AG (beide 2014), die als Finanzskandale mit Milliardenschäden wahrgenommen wurden, rückten Genussrechte in das Bewusstsein der Öffentlichkeit. Der Autor untersucht neue sowie bis dahin ungeklärte Rechtsfragen in den verschiedenen Phasen des Insolvenzverfahrens, die vor allem mit der freiwilligen Subordination der Genussverbindlichkeiten einhergehen. Dabei geht er der Frage nach, ob Genussrechtsinhaber im Insolvenzverfahren eine faktische Gesellschafterstellung einnehmen, obwohl ihnen keine gesellschafterähnlichen Rechte eingeräumt wurden. Zudem wird die AGB-rechtliche Wirksamkeit von Nachrangvereinbarungen und der sogenannten vorinsolvenzlichen Durchsetzungssperre ausführlich beleuchtet.
Inhaltsübersicht
Einleitung
Wirtschaftlicher Hintergrund – Problemaufriss – Gang der Untersuchung
1. Das Genussrecht und seine Stellung im deutschen Rechtssystem
Begriffsbestimmungen und Rechtsnatur des Genussrechts – Dogmatische Einordnung des Genussrechtsverhältnisses und Abgrenzung zu anderen Rechtsformen
2. Das eigenkapitalähnliche Genussrecht als mezzanines Finanzierungsinstrument
Begriffsbestimmung: Hybridkapital und Mezzaninekapital – Das Genussrecht als mezzanines Finanzierungsinstrument
3. Das eigenkapitalähnliche Genussrecht im Insolvenzeröffnungsverfahren
4. Das eigenkapitalähnliche Genussrecht im eröffneten Verfahren
5. Die AGB-rechtliche Wirksamkeit von Nachrangvereinbarungen und vorinsolvenzlichen Durchsetzungssperren
Anwendbarkeit des ABG-Rechts – AGB-rechtliche Wirksamkeit von Nachrangvereinbarungen – AGB-rechtliche Wirksamkeit von insolvenzvermeidenden Durchsetzungssperren
6. Zusammenfassung und Thesen
Literatur- und Stichwortverzeichnis
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