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Das Führen eines Fahrzeugs im Strafrecht

Ein dogmatischer Neuansatz unter Betrachtung der strafrechtlichen Verantwortung von Nutzern automatisierter Fahrzeuge

Schriften zum Strafrecht (SR), Band 384
2022. 4 Abb., 3 Tab.; 380 S.
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ISBN 978-3-428-18462-0
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ISBN 978-3-428-58462-8
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Beschreibung

Das Führen eines Fahrzeugs wird seit jeher als ein menschengesteuerter Vorgang angesehen. Entsprechend etablierte sich in der Gesetzgebung das Dogma der menschlichen Fahrzeugführung, welches sich jedoch seit der Existenz von hoch- und vollautomatisierten Fahrerassistenzsystemen auf dem Prüfstand befindet. Der Autor nimmt sich dem in strafrechtlicher Hinsicht mit Blick auf die Führungsdelikte des StGB unter reflektierender Betrachtung der Regelungen des StVG an. Rechtlicher Ausgangspunkt ist die Auswertung der uneinheitlichen und kasuistischen Rechtsprechung zum Fahrzeugführen. Die daraus abgeleitete Notwendigkeit einer analytischen Betrachtung der Arbeitsaufgabe der Fahrzeugführung mündete schließlich in die Entwicklung eines neuen Definitionsvorschlags. Dessen Mehrwert wird anschließend an der Strafrechtsdogmatik, insbesondere am Eigenhändigkeitsdogma und der unechten Unterlassungsstrafbarkeit, gemessen und durch die Bezugnahme von sog. Use-Cases des automatisierten Fahrens verdeutlicht.

Inhaltsübersicht

1. Einführung: Hinführung – Zielsetzung
2. Grundlagen der Fahrzeugführung: Die Fahrzeugführung als Regelungsprozess – Die einzelnen Faktoren des Regelkreises
3. Anwendungsbereich und technische Umsetzung des automatisierten Fahrens: Kategorisierung von Fahrerassistenzsystemen – Anwendungsfälle des automatisierten Fahrens
4. Die historische Entwicklung des Straßenverkehrsrechts: Die historische Entwicklung des Straßenverkehrsrechts und Straßenverkehrsstrafrechts – Zusammenführung
5. Das historische Dogma des »aktiven Fahrers«: Die historischen (straf-)verkehrsrechtlichen Termini – Zwischenergebnis
6. Darstellung und Analyse der Auslegungs- und Spruchpraxis zum Tatbestandsmerkmal des Führens eines Fahrzeugs: Das Führen als Tatbestandsmerkmal – Die Problemfelder der kasuistischen Auslegungs- und Spruchpraxis
7. Das Führen automatisierter Fahrzeuge im strafrechtlichen Kontext: Die Neujustierung des Führens – der Lösungsansatz – Die rechtlich-dogmatischen Auswirkungen des Definitionsvorschlags
8. Die rechtliche Würdigung der Anwendungsfälle des automatisierten Fahrens: Ausgangsszenario – Rechtliche Würdigung der Use-Cases
9. Ergebnis der Untersuchung
Anhang 1: Nomenklatur der Automatisierungsstufen nach dem Standard SAE J3016
Anhang 2: Technische Umsetzung des automatisierten Fahrens: Hardwarekomponenten – Softwareumsetzung
Literatur- und Stichwortverzeichnis

Themen

Führen eines Fahrzeugs Individualverkehr /Automatisierung abstraktes Gefährdungsdelikt
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