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Das Europäische Patent im Wandel

Ein Rechtsvergleich des EP-Systems und des EU-Patentsystems

Beiträge zum Europäischen Wirtschaftsrecht (BEW), Band 64
2016. 2 Tab.; 292 S.
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ISBN 978-3-428-14870-7
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Beschreibung

Das EU-Patent ist da. Nach mehr als 40 Jahren Verhandlungszeit erhält das Europäische Patent erstmals eine einheitliche, grenzübergreifende Wirkung und unterliegt künftig dem Einheitlichen Patentgericht der teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten. Das voraussichtlich ab 2017 zur Verfügung stehende EU-Patentsystem wird kontrovers diskutiert. Durch einen Vergleich mit dem noch geltenden EP-System stellt Sebastian Fuchs das neue System auf den Prüfstand. Der Autor identifiziert wesentliche Schwachstellen des EP-Systems, zeigt mögliche Lösungen auf und untersucht vor diesem Hintergrund inwieweit das künftige Patentsystem angemessene Antworten findet. Die untersuchten Gebiete umfassen unter anderem die Verhandlung grenzüberschreitender Patentverletzungen, das Risiko sogenannter Torpedoklagen, die gemeinsame Verhandlung bzw. Trennung der Patentnichtigkeits- und -verletzungsfrage sowie die Grundlagen der Schadensersatzberechnung. Der Verfasser gibt zudem einen umfassenden Einblick in die Entstehung und den Aufbau beider Systeme, erörtert potenzielle Risiken für das neue Patentsystem und kommt zu dem Schluss: Das Regelungswerk ist zwar unübersichtlich, wird jedoch erstmals der besonderen Interessenlage bei Patentverletzungsstreitigkeiten gerecht.

Inhaltsübersicht

Kapitel 1: Bedeutung und geschichtliche Entwicklung der Patente

Allgemeine Bedeutung des Patentschutzes – Die Entwicklung zum internationalen Patentschutz in Europa

Kapitel 2: Das EP-System

Vertragsstaaten bzw. Geltungsbereich – Rechtsgrundlagen – Europäische Patentorganisation und Organe – Anmelde- und Erteilungsverfahren – Einspruchsverfahren – Kosten

Kapitel 3: Ausgewählte Probleme des EP-Systems

Internationales Zivilprozessrecht – Trennungs- oder Verbundsystem? – Bisherige Harmonisierungsmaßnahmen in den EU-Mitgliedstaaten und ihre Auswirkungen – Fazit: Bedarf für grenzübergreifende Patente mit einheitlicher Gerichtsbarkeit

Kapitel 4: Das EU-Patentsystem

Entstehungsgeschichte – Verstärkte Zusammenarbeit – Übersicht über Gesetzgebungsmaterialien – Regelungswerk – Das Einheitliche Patentgericht – Rechtmäßigkeit der verstärkten Zusammenarbeit und des EPGÜ

Kapitel 5: Risiken für das EU-Patentsystem

Möglichkeit der Nichtigerklärung der Verordnungen? – Kosten für ein EPeW – Gerichtskosten – Rechtssicherheit – Fazit: Keine erheblichen Risiken

Kapitel 6: Vorteile des EU-Patentsystems

Cross-border-injunctions – Torpedoklagen – Trennungs- oder Verbundsystem – Weitere Fortschritte bei der Rechtsangleichung – Fazit: Wesentliche Fortschritte des EU-Patentsystems gegenüber dem EP-System

Kapitel 7: Gesamtergebnis

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis

Themen

Europäisches Patent Einheitspatent Einheitliches Patentgericht
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