Das Europäische Beihilferecht im Bereich des Sports

Rechtsfragen der staatlichen Finanzierung im Sportsektor

2021. 476 S.
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ISBN 978-3-428-18094-3
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ISBN 978-3-428-58094-1
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Beschreibung

Sowohl der Spitzen- als auch der Breitensport werden in Europa in erheblichem Ausmaß staatlich gefördert. Weil dabei häufig Unternehmen Förderungsempfänger sind, wirft die staatliche Sportförderung beihilferechtliche Fragen auf. Drei sportspezifische Fallgruppen werden im Rahmen der Untersuchung einer beihilferechtlichen Beurteilung unterzogen: (1) Die staatliche Finanzierung von Sportinfrastruktur, (2) die staatliche Sportsubjektsförderung sowie (3) die staatliche Finanzierung von Sportveranstaltungen. Es werden sowohl Fragen der Tatbestandsmäßigkeit als auch der Vereinbarkeit staatlicher Beihilfen behandelt. Die Untersuchung zeigt, dass zahlreiche staatliche Förderaktivitäten im Sport beihilferechtlich sensibel sind und der Anmeldung bei und der Genehmigung durch die Europäische Kommission bedürften. Zudem räumt die Kommission in ihrer Entscheidungspraxis dem Sport vielfach eine – nicht immer durch die Besonderheiten des Sports gerechtfertigte – Sonderstellung ein.

Inhaltsübersicht

A. Einleitung, Aufbau und Gang der Untersuchung
Einleitung – Konzeptioneller Aufbau der Untersuchung und sportspezifische Terminologie
B. Die Besonderheiten des Sports und dessen unionsrechtliche Dimension
Allgemeines – Die Besonderheiten und besonderen Funktionen des Sports – Der Sport im unionsrechtlichen Kontext – Die europäische Dimension von Sport und Recht – Fazit
C. Sport und Beihilferecht
Die Berücksichtigung sportspezifischer Besonderheiten im Beihilferecht – Das grundsätzliche (Spannungs-)Verhältnis zwischen dem Beihilferecht und dem Sport – Die wettbewerbsrechtliche Verankerung des Beihilferechts: Allgemeines zur Beihilferechtsdogmatik – Fazit
D. Die »Staatlichkeitsbedingung« und (potentiell) beihilferechtlichrelevante Maßnahmen im Sportsektor
Allgemeines zur Staatlichkeitsbedingung – Sportinfrastrukturfinanzierung und sportinfrastrukturbezogene Förderungen – Sportsubjektförderung – Sportgroßveranstaltungsförderung – Fazit: Staatlichkeitsbedingung
E. Das Kriterium der Unternehmenseigenschaft im Sportsektor
Allgemeines – Unternehmenseigenschaft im Sportinfrastrukturkontext – Die Unternehmenseigenschaft von Sportverbänden, Sportvereinen und Einzelsportlern – Sonstige Fälle – Die Unternehmenseigenschaft bei Sportveranstaltungen – Fazit: Unternehmenseigenschaft
F. Begünstigung / Vorteil
Allgemeines zum Tatbestandsmerkmal – Bewertungsgrundsätze bei Sportinfrastrukturvorhaben – Förderungen von Sportsubjekten – Bewertungsgrundsätze im Sportveranstaltungskontext – Die Altmark-Kriterien im Sport, insb. DAWI im Sport – Fazit: Begünstigung / Vorteil und DAWI
G. Selektivität
Allgemeines – Einzelmaßnahmen im Sport – Beihilferegelungen im Sport – Fazit: Selektivität
H. Wettbewerbsverfälschung und zwischenstaatliche Handelsbeeinträchtigung
Allgemeines – (Drohende) Wettbewerbsverfälschung im Sport – (Drohende) grenzüberschreitende Handelsbeeinträchtigung im Sport – Fazit: Wettbewerbsverfälschung und Handelsbeeinträchtigung
I. Ausnahmen (Rechtfertigungsmöglichkeiten tatbestandsmäßiger Beihilfen)
Allgemeines – Art. 107 Abs. 2 AEUV (Legalausnahmen) – Art. 107 Abs. 3 AEUV (Ermessensausnahmen) – Art. 107 Abs. 3 lit. d) AEUV – Die AGVO im Sportsektor – Rettungs- und Umstrukturierungsbeihilfen für Unternehmen in Schwierigkeiten – Art. 106 Abs. 2 AEUV (Ausnahmen für DAWI) – Fazit: Vereinbarkeit tatbestandsmäßiger Beihilfen
J. Conclusio
Allgemeines zum Beihilferecht im Sportsektor – Sportinfrastrukturfinanzierung – Sportsubjektsförderung – Sportveranstaltungsförderung – Résumé
Literaturverzeichnis
Judikaturverzeichnis
Entscheidungsverzeichnis der europäischen Kommission
Sachverzeichnis

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